863176

DPMA DPMA 1966 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 863176 wurde als Bildmarke am 29.12.1966 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.11.1969 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Polygone mit einem oder mehreren Vierecken (geben Sie den Inhalt an) #Griechisches Kreuz, Andreaskreuz #Ein Polygon

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen B37247
Registernummer 863176
Anmeldedatum 29. Dezember 1966
Veröffentlichungsdatum 31. Dezember 1969
Eintragungsdatum 20. November 1969
Beginn Widerspruchsfrist 31. Dezember 1969
Ende Widerspruchsfrist 31. März 1970
Ablaufdatum 31. Dezember 2006

Markeninhaber


Deerfield Ill.
US

Markenvertreter

60313 Frankfurt DE

Waren und Dienstleistungen

1 5 9 10
Apparate und Geräte für die Ansammlung, Erhaltung und Verteilung von biologischen Flüssigkeiten und Lösungen; Apparate und Geräte für medizinische, chirurgische, zahnärztliche, therapeutische und diagnostische Zwecke; künstliche innere Organe; Nadeln und medizinische Spritzen; Laboratoriums-Reagenzien; chemische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, insbesondere Enzyme, Antioxydantien zur Verwendung bei der Herstellung von Nahrungsmitteln, Teigverbesserungsmittel, Enzympräparate zur Verwendung beim Brauen von Malzgetränken und Likör sowie für hygienische und gewerbliche Zwecke; pharmazeutische Drogen und Arzneimittel; Präzisionsinstrumente, Meßinstrumente und wissenschaftliche Geräte; diätetische Nährmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Oktober 2007 200701307057 5f Löschung, Marke geloescht
28. Mai 1997 199701355542 Verlängerung, Verlaengert
20. November 1969 196900213243 Eintragung, Marke eingetragen
20. November 1969 196900213283 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106637247