BINKS

DPMA DPMA 1958 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BINKS wurde als Wortmarke am 02.07.1958 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.07.1960 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen B18178
Registernummer 738808
Anmeldedatum 02. Juli 1958
Veröffentlichungsdatum 15. September 1960
Eintragungsdatum 30. Juli 1960
Beginn Widerspruchsfrist 15. September 1960
Ende Widerspruchsfrist 15. Dezember 1960
Ablaufdatum 31. Juli 2028

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Spritzpistolen und Farbpistolen sowie Teile derselben, Gestelle und Zubehörteile dafür, nämlich Fittings, Manometer, Schieber, Atemschutzgeräte und Schutzbrillen; selbsttätige und halbselbsttätige Spritzmaschinen; Druckmittelbehälter; Öl- und Wasser-Extraktoren; Kompressorgeräte; Luftmotoren; Geräte zum Absaugen und Reinigen von Spritz-Luft einschließlich Farbspritzverschlägen, die mit Farbspritzmaschinen und mit handbetätigten Spritzgeräten ausgestattet sind; Pumpen für Lacke und Anstrichfarben; Drehtische zur Verwendung bei Spritzfertigbearbeitung; Belüftungsgeräte oder -apparate für Farbspritzverschläge; transportable Kühlgeräte mit mechanischer und natürlicher Zugluft; nach dem Umlaufsystem arbeitende automatische, mit Preßluft betriebene Spritzanlagen für Lacke, Farben und Bondermittel, bestehend aus Metallbehältern, Rohrleitungen und Spritzpistolen; Zapfverbindungsstücke; Schlauchverbindungsstücke; Metallschlauchzwischenstücke; Metalljalousiegitter für Wasserkühlgeräte; Metalljalousie-Abstandsstützen für Spritzkühltürme und Becken; Dreiwegeventile zur Verwendung mit selbsttätigen Spritzpistolen; Spritzdüsen; Farbsiebe; Luftdruckregelgeräte; Farben-Druckregelgeräte; Wärmeaustausch- und Entlüftungsgeräte; Luft- und Flüssigkeitsschläuche

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Februar 2019 201900045065 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Juli 2018 201700248106 4 Verlängerung, Verlaengert
18. April 2017 201700122648 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. September 2013 201300220398 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Oktober 2011 201100351004 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Februar 2009 200900075837 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
26. Juli 2008 200701240481 4 Verlängerung, Verlaengert
26. Juli 2005 200503374678 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. September 1998 199801679774 Verlängerung, Verlaengert
09. März 1998 199801544037 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Juli 1960 196000123229 Eintragung, Marke eingetragen
30. Juli 1960 196000123233 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106618178