BETTERWARE

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BETTERWARE wurde als Wortmarke am 21.09.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.08.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen B102937
Registernummer 2911009
Anmeldedatum 21. September 1994
Veröffentlichungsdatum 30. Oktober 1995
Eintragungsdatum 18. August 1995
Beginn Widerspruchsfrist 30. Oktober 1995
Ende Widerspruchsfrist 30. Januar 1996
Ablaufdatum 21. September 2004

Markeninhaber


Birmingham West Midlands
GB

Waren und Dienstleistungen

3 8 21
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; handbetätigte Werkzeuge und Geräte zur Verwendung in Haushalt und Küche; Messerschmiedewaren, Gabeln, Löffel, Rasierer; handbetätigte Eisschaber, Apfelentkerner und Orangenschäler; handbetätigte Küchengerätesets, handbetätigte Kuchen- und Pizzaschneider sowie handbetätigte Kartoffelschäler, Lebensmittelhackgeräte, Kartoffelschnitzler, Lebensmittelreiben, Messerschleifgeräte; Scheren; kleine, handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas; Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Körbe, nicht aus Edelmetall, für den Haushalt; Bügelbretter, Stiefelknechte, Stiefelspanner, Eimer, Kandelaber, Kerzenhalter; Teppichklopfer, Teppichkehrer; Fensterleder, Putztücher, Putzlappen und Putzgeräte; Poliermittel; Mülleimer, Scheuerschwämme und -bürsten, Seifenschalen, -spender und -haltevorrichtungen; Gießkannen und Gießgeräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. April 2001 200102296177 Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig
12. April 2001 200102296371 Löschung, Marke geloescht
15. Juli 1999 199990014949 RAW: Berichtigung
18. August 1995 199501114821 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 99991066102937