2097404

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 2097404 wurde als Bildmarke am 19.08.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.06.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen B102620
Registernummer 2097404
Anmeldedatum 19. August 1994
Veröffentlichungsdatum 14. Oktober 1995
Eintragungsdatum 16. Juni 1995
Beginn Widerspruchsfrist 14. Oktober 1995
Ende Widerspruchsfrist 15. Januar 1996
Ablaufdatum 19. August 2004

Waren und Dienstleistungen

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Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Rettungs- und Unterrichtsapparate, -geräte und -instrumente sowie aus diesen Apparaten, Geräten und Instrumenten bestehende Anlagen; Apparate, Geräte und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik sowie aus diesen Apparaten, Geräten und Instrumenten bestehende Anlagen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie dazugehörige Peripheriegeräte (soweit in Klasse 9 enthalten) und daraus bestehende Anlagen; elektrische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente für die Aufnahme, Aufzeichnung, Aussendung, Übertragung, Empfang, Analyse, Überwachung, Verarbeitung, Eingabe, Ausgabe, Speicherung, Wiederauffinden, Wiedergabe und Ausdrucken von Tonsignalen, Bildern, Zeichen und/oder Daten sowie aus diesen Apparaten, Geräten und Instrumenten bestehende Anlagen; Kontrollapparate, -geräte- und -instrumente sowie daraus bestehende Anlagen; Telekommunikationsapparate, -geräte und -instrumente sowie daraus bestehende Anlagen; Teile aller vorgenannten Waren und Fittings dafür, nämlich Spezialbehälter, Etuis, Futterale, Gehäuse und Abdeckhauben; auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme sowie Computerprogramme in Form von Programmdokumentationen, Bedienungs- und Benutzeranleitungen und -handbüchern; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Compact Discs; magnetische und optische Speicherbänder, -scheiben, -platten, -drähte, -karten und -fäden zur Speicherung von oder mit eingeschriebenen Tonsignalen, Bildern, Zeichen und/oder Daten; Verkaufsautomaten, Spiel- und Unterhaltungsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; Papier, Pappe (Karton); Papier- und Pappartikel, nämlich Waren aus Papier oder Pappe als Büroorganisationsmittel (soweit in Klasse 16 enthalten), einschließlich Geschäftsformularen und -vordrucken und Datenblättern und -bögen; Druckereierzeugnisse, Bücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, einschließlich Computersystembeschreibungen, Benutzungs-, Bedienungs- und Programmieranleitungen und -handbüchern, Computerausdrucken, Computer-Auflistungen und Dokumentationen zum Betrieb von Computern sowie anderem schriftlichen Begleitmaterial für die Anwendung von Computertechnik und Computerprogrammen; Papierbänder, -scheiben, -platten und -karten zum Aufzeichnen von Daten und Computerprogrammen; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren, Schreib- und Zeichengeräte; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Juli 2005 200503361920 Löschung, Marke geloescht
16. Juni 1995 199501096341 Eintragung, Marke eingetragen
16. Juni 1995 199501096378 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 99991066102620