CITY LINE

DPMA DPMA 1994 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke CITY LINE wurde als Wortmarke am 01.06.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.02.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 12. Januar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen B101879
Registernummer 2091095
Anmeldedatum 01. Juni 1994
Veröffentlichungsdatum 15. März 1995
Eintragungsdatum 03. Februar 1995
Beginn Widerspruchsfrist 15. März 1995
Ende Widerspruchsfrist 16. Juni 1995
Ablaufdatum 30. Juni 2034

Markeninhaber


58540 Meinerzhagen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 9 20 37
Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie in Klasse 6 enthalten sind, nämlich Tresore und Geldkassetten, Tresortüren und Tresorräume, Schränke, Schlösser, einschließlich Zweirad-Schlösser, Schlüssel, Schlüssellochsperrer, Briefkästen, Briefkasteneinwürfe und Zeitungsboxen, Beschläge, nämlich Tür- und Fensterbeschläge, Überfallen, Riegel, Türsicherungen, Türschließer, Türheber, Türfeststeller und Fenstersicherungen, Hausnummern, einschließlich ihrer Bestandteile; elektrische, elektronische, elektromagnetische und magnetische Waren, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind, nämlich Zahlenschlösser, Zahlenkombinationsschlösser, Schließanlagen, Verschlußsysteme, Zutritt-Kontrollsysteme, Alarmanlagen, Sprechanlagen, einschließlich ihrer Bestandteile; Waren aus Kunststoff, soweit sie in Klasse 20 enthalten sind, nämlich Geldkassetten, Schränke, Schlösser, Schlüssel, Briefkästen, Briefkasteneinwürfe und Zeitungsboxen, Beschläge, nämlich Tür- und Fensterbeschläge, Überfallen, Riegel, Türsicherungen, Türschließer, Türheber, Türfeststeller und Fenstersicherungen, Hausnummern, einschließlich ihrer Bestandteile; Waren aus Holz, soweit sie in Klasse 20 enthalten sind, nämlich Geldkassetten, Schränke, Briefkästen, Briefkasteneinwürfe und Zeitungsboxen, Hausnummern, einschließlich ihrer Bestandteile; Installation und Montage, Reparatur und Instandhaltung der vorgenannten Waren, nämlich von Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Geldschränken, Tresoren und Geldkassetten, Tresortüren und Tresorräumen, Schränken, Schlössern, Schlüsseln, Schlüssellochsperrern, Briefkästen, Briefkasteneinwürfen und Zeitungsboxen, Beschlägen, nämlich Tür- und Fensterbeschlägen, Überfallen, Riegeln, Türsicherungen, Türschließern, Türhebern, Türfeststellern und Fenstersicherungen, Hausnummern, Zahlenschlössern, Zahlenkombinationsschlössern, Schließanlagen, Verschlußsystemen, Zutritt-Kontrollsystemen, Alarmanlagen und Sprech-Anlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Januar 2024 202300217329 4 Verlängerung, Verlaengert
08. Juli 2021 202100262790 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. November 2017 201700362962 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juni 2017 201700186492 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juli 2014 201300214893 4 Verlängerung, Verlaengert
10. Juli 2014 201400268477 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
25. April 2012 201200157236 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Dezember 2007 200701396483 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Dezember 2007 200701396483 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. November 2007 200701349288 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
26. August 2004 200403141684 Verlängerung, Verlaengert
03. Februar 1995 199501063181 Eintragung, Marke eingetragen
03. Februar 1995 199501063648 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 99991066101879