HB SPIRIT

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke HB SPIRIT wurde als Wort-Bildmarke am 25.05.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.11.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Stilisierte oder phantasievolle Kronen #Andere Etiketten (in einer anderen Form, die hier nicht angegeben ist) #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Fünf Farben und mehr

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen B101812
Registernummer 2101676
Anmeldedatum 25. Mai 1994
Veröffentlichungsdatum 20. Februar 1997
Eintragungsdatum 18. November 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. Februar 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. Mai 1997
Ablaufdatum 25. Mai 2004

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

34 Rohtabak, Zigaretten und andere Tabakerzeugnisse, Zigarettenpapier, Feuerzeuge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Mai 2005 200503323696 Löschung, Marke geloescht
21. November 1996 199601272333 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht
18. November 1996 199601270505 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 99991066101812