741071 Logo (DPMA, 07.10.1958)
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Die Deutsche Marke 741071 wurde als Bildmarke am 07.10.1958 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.10.1960 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen mit 1 oder mehreren Dreiecken und/oder Linien, die einen Winkel bilden #Flügel, stilisiert oder nicht #Stilisierte Flugzeuge
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | A7995 |
| Registernummer | 741071 |
| Anmeldedatum | 07. Oktober 1958 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. November 1960 |
| Eintragungsdatum | 10. Oktober 1960 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. November 1960 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Februar 1961 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2028 |
Markeninhaber
25462 Rellingen
DE
Markenvertreter
40878 Ratingen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Luft- und Raumfahrzeuge, auch unbemannte; Landfahrzeuge, soweit sie für die Durchführung der Luftfahrt erforderlich sind, auch mit eigenem Antrieb; Hinweis- und Rettungsbojen; Fallschirme, Bremsschirme, Stabilisierungsschirme, Hilfsschirme, Ballons zum Lenken und Bremsen fallender Gegenstände; Fallschirmzubehör, nämlich Packhüllen, Handauslöser, Zeitauslöser, barometrische Auslöser, Gurtzeuge, Beschlagteile (einschließlich solcher aus Aluminium), Verschlüsse für das Gurtzeug, Schnellauslöse-Zentralschlösser sowie Einzelteile hiervon, Karabinerhaken, Verschlüsse zum Abwerfen der Fallschirmkappe, Schnelltrennverschlüsse für Schlauchbootpackungen und automatische Trennkupplungen zum selbsttätigen Trennen der Last vom Schirm; Flugzeuganschnallgurte, Zubehör dazu, nämlich automatische Öffnungsvorrichtungen auf mechanischer oder pyrotechnischer Basis sowie Einzelteile hiervon und Zentralverschlüsse für Flugzeuganschnallgurte; Anschnall- und Sicherungsgurte für Autofahrer, Industrie-, Behörden- und Hafenarbeiter, Seeleute und für Artisten; Zubehör dazu, nämlich Beschlagteile (einschließlich solcher aus Aluminium) und Verschlüsse; Flugzeug-Schleudersitze, auch vollautomatische, mit Zubehör, nämlich mit Fallschirmen, Stabilisierungsschirmen, Schlauchbooten, Sauerstoffausrüstungen, Schleuderkanonen, Farbklecksgeräten, Rauchfahnengeräten, Gleitschienen, barometrisch gesteuerten Zeitwerken und mit Anschnallgurten einschließlich Öffnungsvorrichtungen, Hilfsschirmkanonen, automatischen Beinrückholgurten und deren Einzelteilen; komplette abwerfbare Schleuderkabinen; Druckanzüge, Schutzanzüge gegen die Einwirkung größerer Beschleunigung auf den menschlichen Körper, Teile solcher Anzüge, Helme; physikalische, chemische, optische und elektrotechnische Geräte; Prüfgeräte zum überprüfen von Rettungsausrüstungen; Vermessungs-, Schiffahrts-, Wäge-, Signal-, Meß- und Überwachungsgeräte; Flugzeughebegeräte, auch aufblasbare; Schutz- und Transportbezüge aus Kunststofffolie für Flugzeug- oder andere Motoren und deren Einzelteile
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Juli 2019 | 201900228907 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 23. Juli 2019 | 201700355023 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 17. August 2018 | 201800255752 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 22. Oktober 2008 | 200701344311 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 21. Oktober 2008 | 200800760177 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 15. Oktober 2004 | 200403177623 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 06. Juni 2000 | 200002074897 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 28. April 2000 | 200002052008 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 28. April 2000 | 200002052081 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 10. Oktober 1960 | 196000124512 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 10. Oktober 1960 | 196000124523 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 999910657995