2091089

DPMA DPMA 1993 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 2091089 wurde als Bildmarke am 05.11.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.02.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben in Relief oder schattiert #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen A55748
Registernummer 2091089
Anmeldedatum 05. November 1993
Veröffentlichungsdatum 15. März 1995
Eintragungsdatum 03. Februar 1995
Beginn Widerspruchsfrist 15. März 1995
Ende Widerspruchsfrist 15. Juni 1995
Ablaufdatum 30. November 2013

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 12 39 40
Container aus Metall zur Aufnahme und Transport von Müll; Transportfahrzeuge; Transport und Lagerung von Müll; Müllpreßanlagen, im wesentlichen bestehend aus Hub- und Preßvorrichtungen; Müllumladestationen, im wesentlichen bestehend aus horizontalen und vertikalen Transporteinrichtungen, Müllpressen, Container zur Aufnahme und zum Transport von Müll; Müllverwertungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Brikettierpressen, Klärschlammentsorgungsanlagen auf mechanischer, chemischer und/oder biologischer Basis für die Wiedergewinnung verwertbarer Produkte, Maschinen zur Schlacken- und Reststoffaufbereitung sowie zur Kompostierung; Biomüllkompostierung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juli 2014 201400281377 5f Löschung, Marke geloescht
13. September 2013 201300291728 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Februar 2004 200403015247 Verlängerung, Verlaengert
01. September 1998 199801666113 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Februar 1995 199501063175 Eintragung, Marke eingetragen
03. Februar 1995 200202644442 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106555748