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Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische und landwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Diagnostikmittel für wissenschaftliche Zwecke; Filtermaterial aus chemischen, mineralischen, pflanzlichen Stoffen, rohem Kunststoffmaterial oder Keramikpartikeln; Detergenzien zur Verwendung bei Herstellungsverfahren; Kitte zum Ausfüllen von Kunststofflöchern, lichtempfindliche Papiere, Folien und Filme; Lichtpausleinen; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Druckfarben; bakterizide Anstrichmittel; feuerfeste Anstrichmittel; Binde- und Verdünnungsmittel für Farben; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Raumsprays als Duftsprays, Schmirgelpapier; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Leuchtstoffe; Kerzen; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandmaterial; Fungizide, Herbizide, desodorierende Raumsprays (reine Duftsprays); diätetische Lebensmittel; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus unedlen Metallen, nämlich Aufzugketten, Glocken, Rohrleitungsverbindungsstücke, Ventile (ausgenommen als Maschinenteile); Geldkassetten, Gitter, Schilder, einschließlich Kennzeichenschilder für Fahrzeuge, Transportbehälter, Tanks; Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die chemische und elektrotechnische Industrie, Aufzüge, Baumaschinen, Druckmaschinen, Etikettiermaschinen, Gurtförderer, Gebläse (Maschinen), Stromgeneratoren, Hebegeräte (Maschinen), Papiermaschinen, Poliermaschinen (nicht für Haushaltszwecke), Pressen (Maschinen), Schleifmaschinen, industrielle Schneidemaschinen, Schweißmaschinen, Verpackungsmaschinen, Zerkleinerungsmaschinen; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für landwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, auch aus Edelmetallen; elektrische Rasierapparate sowie elektrische Haarschneide- und Schermaschinen (Handinstrumente) und Nagelschneidegeräte; Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; elektrische Lötkolben, elektrische Schweißgeräte, elektrische Bügeleisen, elektrische Türschließer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras; Fotokopiergeräte, elektrische Kabel, Drähte, Leiter- und Verbindungsarmaturen hierzu, sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; Apparate und Instrumente für die Steuerung von Schiffen, insbesondere zum Messen und zur Übermittlung von Befehlen; elektrische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; belichtete Filme; Spezialbehälter (Etuis, Futterale, Gehäuse), die den in Klasse 9 eingeordneten Apparaten und Instrumenten angepaßt sind; Signalpfeifen; Pannen-Warndreiecke für Fahrzeuge; Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Atmungsgeräte, Spezialbekleidung für Rettungszwecke, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Schwimmgürtel und Schwimmflügel; Winkelmesser (Meßinstrumente); Zeitschalter (Schaltuhren); Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten, Fahrkartenautomaten, Telefonantennen, Wägeautomaten, Bargeldautomaten; Automaten zum Selbstfotografieren; ärztliche Instumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen und Ohren, orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen und Halsstützkrausen; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke; bestimmte Hygieneartikel aus Gummi; Blutdruckmeßgeräte; Hörgeräte, insbesondere solche, die mit Telefonanlagen verbindbar sind; elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke sowie elektrische Heizdecken, insbesondere solche mit Fernüberwachungsanschluß, medizinische Geräte für die Krankengymnastik; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate, auch für Fahrzeuge; Hähne und Regelarmaturen für Wasserleitungs- und Gasgeräte sowie für Wasser- und Gasleitungen; Solarkollektoren, -akkumulatoren (ebenso andere in diese Klasse gehörenden Geräte für Solaranlagen); Wärmepumpen; Fahrzeuge; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Transporthängebahnen, Luftseilbahnen, Gabelstapler; Förderkarren; Kühlwagen (Automobile), Luftkissenfahrzeuge, Raumfahrzeuge; Golfkarren, Schlauchwagen; Rollstühle; Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; Anlasser, Bremsen, Fahrtrichtungsanzeiger, Hupen, Getriebe, Motoren und Treibriemen für Landfahrzeuge, Ventilatoren und Zylinder für Motoren von Landfahrzeugen, Karosserien, Fahrzeugsitze, Lenkräder, Räder, Reifen, Radfelgen, Zündanlagen für Motoren von Landfahrzeugen; Autozubehör, nämlich Anhängerkupplungen, Gepäckträger, Skiträger, Schmutzfänger, Schneeketten, Windabweiser, Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Sicherheitskindersitze; Fahrradzubehör, nämlich Fahrradnetze, -gepäckträger, Klingeln, Luftpumpen; Steuerruder für Schiffe; Feuerwerkskörper; Gewehre, einschließlich Jagdgewehre, Luftgewehre; Gewehrfutterale; Edelmetalle und deren Legierungen, aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Visitenkartenetuis; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Modeschmuck; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Etuis für Uhren; Kurzzeitmesser für Uhren; Musikinstrumente; Spieldosen; elektrische und elektronische Musikinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Papiertaschentücher, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren, Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschien und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Vervielfältigungsgeräte, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Drucklettern; Papiermesser; Schreib- und Zeichengeräte; selbstklebende Kunststoffolien für Dekorationszwecke; Kartenspiele; Waren aus Kautschuk, Guttapercha oder Gummi, nämlich Fäden (außer für Textilzwecke), Isolierhandschuhe, Unterlegscheiben, Puffer, Ringe, Rohr- und Schlauchverbindungsstücke, Verpackungs- und Polstermaterial; Waren aus Glimmer, nämlich Isolierplatten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Polstermaterial aus Kautschuk oder Kunststoff; Formteile aus Gummi oder Kunststoff zum Verpacken (Auspolstern); Schwimmsperren gegen Umweltverschmutzung; Fugenkitte; Isolierfarben-, -lacke; Isolierhandschuhe; Kunststoffdichtungen; Kunststoffdübel; Kunststoffolien (ausgenommen für Verpackungszwecke); Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen; Packsäcke, Rucksäcke; Reisenecessaires (Lederwaren); Baumaterialien (nicht aus Metall); Mosaiksteine; Verblendsteine; transportable Bauten (nicht aus Metall); Sperrholz; Bauglas, insbesondere Fliesen, Dachplatten aus Glas; Briefkästen und andere Behälter aus Mauerwerk; Möbel, auch Campingmöbel sowie Möbel aus Metall, Kunststoff oder Glas, Spiegel, Rahmen; Waren aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Kisten, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Werkzeugstiele, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, nämlich Profilleisen für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse; Briefkästen; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); kleine handbetätigte Geräte für Haushalt, Küche und Schönheitspflege; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Kochgeschirr und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; Rasensprenger; elektrische Kämme und Zahnbürsten; Rasier- und Staubpinsel; Schüsseluntersetzer (Tischutensilien); Seile, Zelte, Planen, Segel; Säcke für den Transport und die Lagerung von Massengütern; Verpackungsbeutel aus textilem Material; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Bettdecken aus Papier; Taschentücher aus textilem Material; textile Lederimitationsstoffe; Vliesstoffe (Textilien); Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke aus Leder, Lederimitationen oder aus Pelz, Papierbekleidungsstücke, Sportbekleidung, -schuhe; Teppiche, Fußmatten, Matten, Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Fußmatten; Turnmatten; Automatten; künstlicher Rasen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Ski-, Tennis-, Angelsportgeräte; Skifelle; Spielbälle, Hanteln, Stoßkugeln, Disken, Wurfspeere; Tennis-, Kricket-, Golf- und Hockeyschläger; Roll- und Schlittschuhe; Tischtennistische; Christbaumschmuck; elektrische oder elektronische Spiele; Fechtsportwaffen, Sportbögen; Ballspielnetze, Tennisnetze; Angelgeräte, Angelhaken, Kescher; Schwimmflossen; Spezialtaschen für Sportgeräte, wie Golftaschen, Kricketsäcke; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Konfitüren; Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Salatsaucen; Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven; Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Kaffee-Ersatzmittel; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Salz, Senf; Gewürze; Kühleis, für die menschliche Ernährung zubereitete Getreide, insbesondere Haferflocken oder andere Getreideflocken; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner; getrocknete Pflanzen; Nüsse; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarrren- und Zigarettenspitzen; Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge; Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier; Zigarettenfilter; Streichhölzer; Zigarren, Zigaretten, Rauchtabak; Kautabak, Schnupftabak; Tabakersatzstoffe (nicht für medizinische Zwecke); Feuerzeuge (auch aus Edelmetallen und deren Legierungen); Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten, insbesondere Aufstellung von Statistiken; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, Marketing, Marktforschung und Marktanalyse, Schaufensterdekoration, Unternehmensberatung oder Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung, Personalberatung, Vermietung von Büromaschinen und -einrichtungen, Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere, Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren, Verteilung von Waren zu Werbezwecken, Vervielfältigung von Dokumenten; Versicherungs- und Finanzwesen, insbesondere Ausgabe von Kreditkarten, Ausgabe von Reiseschecks; Investmentgeschäfte, Kreditberatung, Kreditvermittlung, Verwahrung von Wertstücken in Safes, Grundstücks- und Hausverwaltung, Leasing, Veranstaltung von Lotterien, Vermittlung von Versicherungen, Vermögensverwaltung, Versicherungswesen, Wohnungsvermietung; Bau- und Reparaturwesen, nämlich Elektroinstallation, Gerüstbau, Hoch-, Tief- und Ingenieurbau, Pflasterei und Plattenlegearbeiten, Installation und Montage von Beleuchtungsgeräten, Blitzschutzanlagen; Erdungsanlagen, Funk- und Fernmeldeeinrichtungen, Heizungs-, Lüftungs- und Klimageräten, Kühlgeräten, Reparatur oder Instandhaltung von Erzeugnissen der Elektrotechnik, Erzeugnissen des Maschinenbaus der Elektroindustrie, feinmechanischen Erzeugnissen, Heizungs-, Klima-, Kühl- und Lüftungsgeräten, Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen, mechanischen Geräten und Vorrichtungen für medizinische und orthopädische Zwecke, Photo-, Projektions- und kinotechnischen Geräten, Uhren, wärmetechnischen Anlagen, Verlegung von Land- und Seekabeln, Vermietung von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für das Bauwesen, Errichtung von Holzbauten; Telekommunikation, insbesondere Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Fernschreibdienst, Fernsprechdienst (Betrieb eines Fernsprechnetzes), Funkdienst (Nachrichtenübermittlung), Sammeln und Liefern von Nachrichten; Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen, insbesondere Beförderung von Personen und Gütern mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen und Flugzeugen, Lagerung von Waren, Transport und Verteilung von Elektrizität, Gas, Heizwärme und Wasser, Transport von Geld und Wertsachen, Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Veranstaltung von Stadtbesichtigungen, Reisebegleitung, Vermietung von Flugzeugen, Vermietung von Garagen und Parkplätzen, Vermietung von Kraftfahrzeugen, Vermietung von Schiffen, Verpackung von Waren, Zustellung von Paketen; Materialbearbeitung, insbesondere Buchbinderarbeiten, Filmentwicklung und Vervielfältigung von Fotografien, Metallbearbeitung und -härtung, -Oberflächenveredelung, oder Eloxieren, Emaillieren, Galvanisieren, Phosphatieren, Verchromen, Verzinken; Erziehung und Unterhaltung, insbesondere Ausbildung, Erziehung, Unterricht einschließlich Fernkursen und Unterricht durch Rundfunk und Fernsehen, Weiterbildung, Betrieb eines Museums, Büchervermietung, Filmproduktion, Filmvermietung, Künstlervermittlung, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe, Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten, Vermietung von Zeitschriften, Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung, Beherbergung und Verpflegung von Gästen, Betrieb von Bädern, Schwimmbädern und Saunen, Be- und Überwachung von Personen, Gebäuden und Wertobjekten, Dienstleistungen eines Architekten, Dienstleistungen eines Chemikers, Dienstleistungen eines Erholungsheimes und eines Sanatoriums, Dienstleistungen eines Friseur- und Schönheitssalons, Dienstleistungen eines Ingenieurs, Dienstleistungen eines Krankenhauses, Dienstleistungen eines medizinischen, bakteriologischen oder chemischen Labors, Dienstleistungen eines Optikers, Dienstleistungen eines Physikers, Dolmetschen, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Erstellen von technischen Gutachten, Garten- und Landschaftsgestaltung, Kostüm- und Kleidervermietung, Landvermessung, Meinungsforschung, Nachforschungen nach Personen, Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten, Fotografieren, Recherchen (technische und rechtliche) in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes, technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit, Übersetzungen, Veranstaltungen von Messen und Ausstellungen, Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen, Vermietung von Verkaufsautomaten, Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten, Verwertung gewerblicher Schutzrechte, Werkstoffprüfung, Wettervorhersage

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	A53668
Registernummer	2048437

Anmeldedatum	18. Dezember 1992
Veröffentlichungsdatum	15. Dezember 1993
Eintragungsdatum	29. Oktober 1993
Beginn Widerspruchsfrist	15. Dezember 1993
Ende Widerspruchsfrist	15. März 1994
Ablaufdatum	31. Dezember 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
15. September 2022	202200000361	4	Verlängerung, Verlaengert
20. März 2018	201800086155	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. August 2012	201200015308	4	Verlängerung, Verlaengert
07. August 2012	201200274413		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
08. November 2007	200701350658	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. September 2007	200701287899	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juni 2003	200302857339		Verlängerung, Verlaengert
26. März 2003	200302801598		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
19. Juni 2002	200202599299		RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
01. August 2001	200190031845		RAW: Berichtigung
13. Juli 1995	199501102137		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht
29. Oktober 1993	199300956135		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Juni 2024

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Markenvertreter

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