2013811

DPMA DPMA 1991 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 2013811 wurde als Bildmarke am 06.12.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.05.1992 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Quadrilaterale, ineinander #Pfeilspitzen #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Dreiecke oder Linien, die einen Winkel mit einem oder mehreren Vierecken bilden #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrate #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen A51455
Registernummer 2013811
Internationale Marke Nr. IR590353, 10. Juli 2024
Anmeldedatum 06. Dezember 1991
Veröffentlichungsdatum 15. Juni 1992
Eintragungsdatum 11. Mai 1992
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juni 1992
Ende Widerspruchsfrist 15. September 1992
Ablaufdatum 31. Dezember 2011

Markeninhaber


28309 Bremen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 10 13 16 37 41 42
Physikalische, optische und elektrotechnische Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Massenspektrometer, Lecksuchgeräte; Druckmeßgeräte; elektroakustische Geräte für nichtmedizinische Zwecke; Vermessungs-, Schiffahrts-, Signal-, Meß- und Überwachungsgeräte; Rundfunkgeräte; akustische Echolote zur Entfernungsmessung für Wasserschall und Luftschall; akustische Fischsuchgeräte, Gruppenhorchgeräte, akustische Ortungs- und Steuerungsgeräte; Gerät zur Unterwassertelefonie; Radargeräte, Antikollisionsgeräte, Funkortungsgeräte, Signalgeräte für elektro-magnetische Wellen; elektronische Meßgeräte für Funkmeßtechnik; Funksichtpeiler; Ultraschallgeräte für industrielle Zwecke, Füllstands-Echolote; Telefonanschlußgeräte, Telefon-Antwortgeber, Telefonregistriergeräte; Funktelefone; Prozeßdatensysteme für industrielle und technisch-wissenschaftliche Anwendung; Leit- und Überwachungssysteme für die Ver- und Entsorgung, für die Industrie und für den Verkehr; Leitwarten; Prozeßrechnersysteme für Rundfunk- und Fernsehanstalten; Geräte und Anlagen zur Flugverkehrs- und Rollfeldüberwachung; Simulatoren für zivile und militärische Anwendungen wie Schiffsführungssimulatoren, Ausbildungssimulatoren für Kraftwerke, Fahrsimulatoren, Schließsimulatoren, Gefechtsausbildungssimulatoren, Navigationsausbildungssimulatoren, Towersimulatoren; Sichtsysteme für Simulatoren; Computer- und Computersysteme; Datenaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte; Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten); Feuerleitanlagen sowie Test- und Kontrolleinrichtungen dazu; Gefechtsfeldaufklärungssysteme, im wesentlichen bestehend aus Sensorplattformen mit Sensoren (wie Tag- und Nachtsichtgeräte, Seismikdetektoren, Laserentfernungsmesser, Funkpeiler), Monitore zur Darstellung der Sensordaten, Datenfernübertragseinrichtung, Datenverarbeitungsgeräte; Geräte für die automatische Zielerfassung, Zielverfolgung, Zielklassifizierung und Zielbekämpfung; Tag- und Nachtsichtgeräte für Luft- und Landfahrzeuge sowie Stabilisierungseinrichtungen hierfür; Wärmebildgeräte; Geräte für die Analyse und Bestimmung von Materialien, insbesondere von Abfallprodukten; laserinduzierte Fluoreszenzanalyse-Geräte nicht für medizinische Zwecke; Lecküberwachungssysteme; Geräte zur Detektion von Verunreinigungen und Einschlüssen im Boden; Bodenradargeräte; Geräte zur Schadstofferfassung und Schadstoffanalyse in Meeren und Binnengewässern; Sonaranlagen und Teile hiervon; Führungs- und Waffeneinsatzsysteme auf Über- und Unterwasserfahrzeugen, im wesentlichen bestehend aus Überwachungssensoren für Luftraum und Seegebiet, Netzwerke zur Datenübertragung und Datenverteilung, Datenverarbeitungsgeräte, Bildcompiler, Bedienkonsolen mit Monitoren und Bedienfeldern, Schnittstelleneinheiten zum Anschluß von Effektoren; Minensuchsysteme; akustische Zielsuchköpfe, akustische Lenkeinrichtungen für unterwassergetriebene Lenkkörper; elektronische und elektroakustische Weck- und Zündeinrichtungen für Minen; Unterwasserortungsgeräte; integrierte Navigations- und Steuersysteme für Schiffe; Autopiloten; Überwachungseinrichtungen für Binnen-, Seewasserstraßen, Häfen und Küsten, Geräte und Anlagen zur Eisbergdetektion; Vermessungssysteme für Gewässer und Teile davon, Fächerlote, Laser-Positionsmeßgeräte, Aufzeichnungsgeräte und Auswertegeräte; Sicherungslagen und -einrichtungen für Gebäude und Areale, Sensoren und Auswertegeräte hiefür; Bedien- und Anzeigekonsolen sowie Schutzgehäuse für vorgenannte Geräte, Systeme und Anlagen; Ultraschallgeräte für medizinische Zwecke; elektromedizinische Geräte; Prozeßdatensysteme für medizinische Anwendung; laserinduzierte Fluoreszenzanalyse-Geräte für medizinische Zwecke; Minen; Druckereierzeugnisse; Druckschriften, Gerätedokumentationen; Serviceanleitungen, Lehr- und Schulungsunterlagen; Erbringung von Service- und technischen Unterstützungsleistungen für und Inbetriebnahme von vorgenannten Waren entgeltlich für Dritte; Training und Schulung von Kundenpersonal, Erstellen von Schulungsunterlagen für Dritte; Erstellen von Konzept- und Definitionsstudien; Forschung, Planung und Entwicklung von Anlagen und Systemen auf den Gebieten der Wasserschall-, Hochfrequenztechnik, Datenerfassung, Daten- und Signalverarbeitung, Umwelttechnik, Simulation und Ausbildung; Erstellen von Dokumentation; Erstellen von Computerprogrammen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. August 2012 201200289207 5f Löschung, Marke geloescht
26. August 2009 200900286661 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. August 2009 199200858167 8e Eintragung, Marke eingetragen
03. August 2009 199200858167 Eintragung, Marke eingetragen
19. Dezember 2008 200800868066 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Oktober 2003 200302934313 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Mai 2002 200290039188 RAW: Berichtigung
10. Dezember 2001 200102464797 Verlängerung, Verlaengert
18. November 1996 199601270949 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Mai 1992 199200858167 Eintragung, Marke eingetragen
11. Mai 1992 199200858240 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106551455