SENNA

Waren und Dienstleistungen

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Schmiermittel; feste, flüssige, gasförmige und atomare Brennstoffe; Geräte zur Wiedergabe von Bild und Ton; photographische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate für Haushalt und Körperpflege, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen, Zigaretten- und Zigarrenanzünder sowie Unterhaltungsgeräte als Zusatz für Fernsehgeräte, Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen, Enthaarungsgeräte, Nagelschneidegeräte; Straßenfahrzeuge und deren Teile, Wasserfahrzeuge und Schiffe sowie deren Teile, Luft- und Raumfahrzeuge und deren Teile; handbetriebene Transportmittel, nämlich Handwagen, Schubkarren, Rollstühle, Kinderwagen, Golfkarren, Schlauchwagen, Fahrräder; Fahrzeugmotoren (ausgenommen elektrische), Teile von Motoren-, Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen sowie der vorgenannten handbetriebenen Transportmittel; Zubehör für Motoren, Fahrzeuge und Transportmittel, nämlich Zündanlagen für Motoren, Anhängerkupplungen, Gepäckträger, Skiträger, Schmutzfänger, Schneeketten, Windabweiser, Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Sicherheitskindersitze, Abschleppseile, Fahrradnetze, Klingeln, Luftpumpen, Warnlampen und -dreiecke; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Reise- und Handkoffer (einschließlich Taschen und Säcke); Bett- und Tischdecken, Bett-, Tisch-, Bade- und Küchenwäsche; Bekleidungs- und Sportbekleidungsstücke; Bekleidungs- und Sportbekleidungszubehör, nämlich Gürtel, Hosenträger, Strumpfhalter, Krawatten, Schleifen, Fliegen, Schärpen, Boas, Sohlen, Kleidereinlagen, Kragen, Kopfbedeckungen, vorgefertigte Kleidertaschen; Waschmittel, Haushaltsreinigungsmittel, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; ätherische Öle; Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Öle und Fette; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien und als Laborgeräte; Schiffahrts-, Vermessungs-, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll- und Rettungsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Landfahrzeuge; Edelmetalle und deren Legierungen sowie aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Leder und Lederimitationen sowie Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche; Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	A50400
Registernummer	2081540

Anmeldedatum	06. Juni 1991
Veröffentlichungsdatum	30. November 1994
Eintragungsdatum	19. Oktober 1994
Beginn Widerspruchsfrist	30. November 1994
Ende Widerspruchsfrist	28. Februar 1995
Ablaufdatum	30. Juni 2011

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
09. März 2012	201200095355	5f	Löschung, Marke geloescht
07. Mai 2010	201000374642	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2007	200701325894	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Juli 2001	200102372667		Löschung, Marke teilweise geloescht
31. Juli 2001	200102372743		Verlängerung, Verlaengert
19. Oktober 1994	199401036953		Eintragung, Marke eingetragen
19. Oktober 1994	199401037067		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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