2097592 Logo (DPMA, 27.05.1991)
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Die Deutsche Marke 2097592 wurde als Bildmarke am 27.05.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.06.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#26.01.01 #Verschiedene geometrische Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Ein Polygon
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | A50334 |
| Registernummer | 2097592 |
| Internationale Marke | Nr. IR676038, 16. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 27. Mai 1991 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. November 1995 |
| Eintragungsdatum | 28. Juni 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. November 1995 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Februar 1996 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2031 |
Markeninhaber
88212 Ravensburg
DE
Markenvertreter
70469 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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7
10
42
Pharmazeutische Erzeugnisse und Arzneimittel, oral einzunehmende Lösungen, sterile Lösungen in für den Verkauf und/oder die Applikation geeigneten Formen, Injektionslösungen, Augentropfen, Kontaktlinsenlösungen, medizinische Injektionssysteme, nämlich Injektionsspritzen und -instrumente, Injektoren (insbesondere sogenannte PEN-Systeme), Autoinjektoren sowie Einkammer- und Doppelkammer-Einmalspritzen, gefüllt mit Substanzen in flüssiger, halbfester oder fester Art, insbesondere mit pharmazeutischen Erzeugnissen in gelöster Form als Wirkstofflösung, als Pulver mit Lösungsmittel oder als Lyophilisat mit Lösungsmittel, Arzneimittelbehälter aus Glas und/oder Kunststoff; Spritzenhalter (insbesondere für Fertigspritzen) zur Aufnahme und Handhabung darin angeordneter medizinischer Spritzen; automatisch arbeitende Handwaschgeräte und -apparate, auch mit desinfizierender Waschwirkung; als Verpackungseinheiten aufgemachte bzw. zusammengestellte Gegenstände und Erzeugnisse für medizinische und medizinisch-technische Zwecke, nämlich Packungen von vorgefüllten Fertigspritzen, Einmalspritzen, Einmalkanülen, Ampullen, Vials, Tupfer mit und ohne desinfizierende Tränkung, Pflaster, jeweils einzeln oder in Verbindung miteinander abgepackt, sämtliche Packungen auch in steriler Ausführung, Abfüllung von Substanzen in flüssiger, halbfester oder fester Art, insbesondere von pharmazeutischen Erzeugnissen in gelöster Form als Wirkstofflösung, als Pulver mit Lösungsmittel oder als Lyophilisat mit Lösungsmittel in Injektionssystemen, nämlich in Injektionsspritzen und -instrumenten, Injektoren (insbesondere in sogenannten PEN-Systemen) sowie in Einkammer- und Doppelkammer-Einmalspritzen, ferner von oral einzunehmenden Lösungen sowie von sterilen Lösungen in für den Verkauf und/oder die Applikation geeigneten Formen einschließlich aseptischer Abfüllung von Injektionslösungen, Autoinjektoren, Augentropfen, Kontaktlinsenlösungen; Entwicklung von Injektionsspritzen und -instrumenten sowie Injektoren und entsprechenden Verpackungen; chemische, physikalische und verfahrenstechnische Laboruntersuchungen sowie Durchführung von mikrobiologischen Untersuchungen und Verfahren, auch gegen Entgelt für Dritte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Mai 2021 | 202100119542 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. März 2021 | 202000179159 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 23. August 2011 | 201000405719 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 23. August 2011 | 201100283894 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 03. August 2007 | 200701246395 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Juli 2001 | 200102369631 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 28. Juni 1995 | 199501098351 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. Juni 1995 | 199501117478 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106550334