2002333 Logo (DPMA, 13.04.1991)
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Die Deutsche Marke 2002333 wurde als Bildmarke am 13.04.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.07.1991 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Flügel, stilisiert oder nicht
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | A49943 |
| Registernummer | 2002333 |
| Internationale Marke | Nr. IR582347, 21. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 13. April 1991 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. August 1991 |
| Eintragungsdatum | 12. Juli 1991 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. August 1991 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Dezember 1991 |
| Ablaufdatum | 30. April 2031 |
Markeninhaber
25462 Rellingen
DE
Markenvertreter
40878 Ratingen
DE
Waren und Dienstleistungen
6
9
12
22
37
Selbstschließende und -öffnende Verriegler für Gurtaufroller (Gurtblockierer), Lastenschlösser, Schlösser (Verschlüsse), Zentralschlösser und Beschlagteile für Gurtzeuge, Transportbehälter aus Metall; Einbruch- und Diebstahlsicherungen, nämlich Schlösser sowie Schlüssel dazu, Schließbleche und Schließstege, fernbetätigte Türschlösser, elektronisch arbeitende Schlösser, Alarmschlösser; Fenster-, Tür- und sonstige Riegel; feuersichere Schränke, abschließbare Metallschränke, insbesondere Schaltschränke, Klappenschränke; Schließfächer, Geldkassetten, Tresore, Stahlkammern, Simulatoren, Schleudersitztrainer; Schutzbekleidung gegen Unfälle und Spezialbekleidung für Rettungszwecke, nämlich Druckanzüge, Anti-g-Anzüge, Ventilationsanzüge, Kälte- und Wärmeschutzanzüge und Feuerschutzbekleidung; Stoß- und Druckhelme; Notfunksender, Sprechfunksender und -empfänger, Notfunksenderbojen, elektrische Batterien, Seenotsignale; Meß-, Kontroll- und Prüfgeräte; pyrotechnisch betätigte beschleunigungsempfindliche Körperrückholgeräte; Rettungsinseln, Schwimmwesten, Rettungsrutschen; Sauerstoffgeräte, barometrische Auslöser; mechanische, durch Zeitwerke, durch Funkmeßeinrichtungen oder pyrotechnisch angetriebene Auslösevorrichtungen für Rettungsinseln, Schwimmwesten, Rettungsrutschen, Schleudersitze, Fallschirme, Bremsschirme, Airbags, Körperrückholgeräte sowie Gurtklemmer, Gurtstrammer und Schlösser als Teile von Sicherheitsgurtsystemen; Alarmapparate, Alarminstrumente, nämlich akustische Schaltgeräte und Sirenen; elektrische und elektronische Überwachungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Steuergeräten, motorisch oder elektrisch/elektronisch zu betätigenden Sicherheitsschlössern, Meldekontakten, Signalgebern, Kabelübergängen; Bremsschirme für Flugzeuge; Fallschirme mit und ohne Leinenschneider; Schlauchboote; Flugzeugaußenlastträger, Hubschrauberhaken, Vorrichtungen für den Lastenabwurf aus Flugzeugen, nämlich Halterungsschienen aus Metall, Paletten und Plattformen aus Metall zur Aufnahme von Lasten, Förderrollenbahnen aus Metall zur Beförderung der Paletten und Plattformen; Bremsventile und -zylinder für Flugzeuge, Steuerhörner, Spornräder, Flugzeugrangiergeräte; Schleudersitze, Haubenabwurfgeräte; Sicherheitsgurte für Land-, Luft-, Raum- und Wasserfahrzeuge, insbesondere selbstsperrende Gurtaufroller, Gurtschlösser, Umlenk- und Befestigungsbeschläge, auch höhenverstellbare mit automatisch arbeitenden Meß- und Nachstelleinrichtungen, mechanisch arbeitende oder pyrotechnisch angetriebene Gurtklemmer und Gurtstrammer, sitzintegrierbare Sicherheitsgurtsysteme, Airbags; Kindersicherheitssitze; Fahrzeugsitze mit integrierten Rückhaltesystemen; Vorrichtungen gegen den Diebstahl von Kraftfahrzeugen, nämlich mechanische, elektromechanische und elektronische Schlösser, Verzurrgeräte, bestehend aus Tauen, Ketten, Schäkeln und Spannschrauben, Lastenschlingen, Gurte, Gurtnetze; Reffsysteme, bestehend aus Reffleinen, Reffleinenschneidern; Auffanggurte, Transportpufferkissen, Hebekissen; Überwachung, Instandhaltung und Reparatur von Geräten und Instrumenten des Rettungswesens und von Erzeugnissen der Elektrotechnik, des Maschinenbaus, von feinmechanischen Erzeugnissen, Funkgeräten, Uhren, Sonderbekleidung, Berg- und Höhlenausrüstung, Feuerwehrausrüstung, Leucht- und Schließgeräten, Sprengstoff und Munition, notmedizinische Ausrüstungen, aufblasbaren Wasserfahrzeugen, künstlichen schwimmenden Inseln, Auftriebskörpern, Ballons, Fallschirmen, Drachen, Segeln, Planen und von Zelten; Packen von Fallschirmen und Schlauchbooten; Einbau, Installation und Montage von Rettungsgeräten in Schiffen; Montage von Überwachungs- und Sicherungseinrichtungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Oktober 2023 | 202300335521 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 10. Februar 2021 | 202000134771 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. März 2011 | 201000355609 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 21. Oktober 2004 | 200403181115 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 08. Juni 2001 | 200102335751 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 12. Juli 1991 | 199100805440 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. Juli 1991 | 199100805497 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106549943