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Waren und Dienstleistungen

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Geräte und Apparate der Schwachstromtechnik, der elektrischen Nachrichtentechnik, der Meßtechnik, der Elektronik und der Feinmechanik sowie Einrichtungen, bestehend aus einer Vielzahl von funktionsmäßig zusammengefügten bzw. zusammengeschalteten zuvor genannten Geräten und Apparaten (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte für Telefonie, Telegrafie, Funkübermittlung und Datenübertragung, insbesondere automatische und manuelle Vermittlungs- und Speichervermittlungsanlagen für amtliche und private Netze, bestehend aus Zentralen mit Durchschalt- und Speichergeräten sowie Leitungsanschlüssen; Linienwähler und Konzentratoren für die Nachrichtentechnik; Geräte, Apparate sowie aus diesen durch Verknüpfung gebildete Einrichtungen für lokale Kommunikation, Datennetze, LAN-Anlagen (local area network); Stromlieferungsanlagen, bestehend aus Notstromgeneratoren, Großbatterien, Reglern, Schaltern und Leitungen; Stromversorgungsgeräte, nämlich Stromversorgungsnetzgeräte und Generatoren; Apparate und aus einer Mehrzahl von funktionsmäßig miteinander verknüpften Geräten bestehende Anlagen der Übertragungstechnik in PCM (pulse code modulation) und Trägerfrequenztechnik für die Übertragung auf metallischen und optischen Leitungen sowie über Funk, Richtfunk, Satellitenfunk; Antennen und Antennenanlagen, bestehend aus einer Mehrzahl von Antennen, Masten, Verstärkern und Zuleitungen; Modems; schnurlose und schnurgebundene Telefonapparate; Haustelefonanlagen, bestehend aus einer Mehrzahl von in Gebäuden installierten Telefonapparaten, Vermittlungsgeräten, Leitungen und Schaltern für interne und externe Telefongespräche; Mikrozellular-Anlagen zum Betreiben schnurloser Telefonapparate, bestehend aus Sende- und Empfangsgeräten; Bildtelefon- und Videotextapparate; Telefon-Anrufbeantworter, Gebührenmelder, automatische Weckeinrichtungen in Form eines an eine Telefonanlage schaltbaren Weckgerätes; Alarm-Anlagen; Alarmregistrier- und Prüfgeräte; zentrale Diktieranlagen, bestehend aus einem zentralen Computer, über den die mittels Diktiergeräten von verschiedenen Stellen diktierten und mittels Schreibgeräten geschriebenen Texte verwaltet und kontrolliert werden; drahtlose Personensuchanlagen, bestehend aus von Personen getragenen Suchgeräten, Antennen, Sende- und Empfangsgeräten, Ladegeräten und Anschlußeinheiten zum Anschluß an Telefonanlagen; Verschütteten-Suchgeräte; Münzautomaten-Telefone; Sprachbearbeitungs-Anlagen; ISDN-Anlagen (integrated services digital network), bestehend aus Telefonapparaten, Bildtelefonapparaten, Computern, Fernschreibern, Telefax- und Teletexgeräten sowie die zuvor aufgezählten Einzelkomponenten der ISDN-Anlagen und Adapter; Sprech-, Daten- und Mobilfunkgeräte sowie zugehörige Sende- und Empfangs-Einrichtungen, die Sendemasten, Antennen, Verstärker und Anschlußgeräte an das öffentliche Telefonnetz umfassen; mobile Telefone und deren Netze; Sende- und Empfangs-Einrichtungen, bestehend aus miteinander gekoppelten Sendemasten, Antennen, Verstärkern und Anschlußgeräten; Fernschreiber, Faksimilegeräte, Datenendgeräte; Hochfrequenz-Telefonrundspruch-Anlagen, bestehend aus Empfangsgeräten für Rundfunk über das Telefonnetz, zentralen Verstärkern, Not-Durchsage-Einrichtungen; Apparate und aus einer Mehrzahl von miteinander gekoppelten Geräten bestehende Einrichtungen für Fernüberwachung und Fernablesung; Geräte für Büro und Postbearbeitung (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich Text- und Datenbearbeitungsanlagen sowie zugehörige Peripheriegeräte (nämlich Dateneingabe-, -ausgabe-, -übertragungs- und -speichergeräte), Datenerfassungsgeräte und aus derartigen Geräten zusammengesetzte Datenerfassungsanlagen, Fakturier- und Abrechnungsmaschinen, Frankier- und Gebührenstempelmaschinen, Falz- und Kuvertiermaschinen, Postwaagen, Gebührenrechner, Brieföffner, Arbeitszeitregistrierungsgeräte, Personenüberwachungsanlagen, Zutrittskontrollanlagen, elektronische Identifizierungs-Einrichtungen; Geräte für Geldhandhabung (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Text- und Datenbearbeitungsanlagen sowie zugehörige Peripheriegeräte, nämlich Dateneingabe-, -ausgabe-, -übertragungs- und Speichergeräte; Rohrpostanlagen, bestehend aus Rohren, Weichen, Abgangs-und Ankunftsstationen, Büchsen, Gebläse- beziehungsweise Saugmotoren und Überwachungs- und Steuereinheiten; Registrierkassen, Registrierkassen- und Datenerfassungsanlagen; Geldausgabeautomaten, elektrische Geräte zur Entgegennahme, Aufbewahrung und Ausgabe von Geld; Schließfachanlagen, bestehend aus einer Zusammenfassung einer Mehrzahl von Schließfächern; Meß-Registrier- und Auswerteapparate für Drehzahl, Geschwindigkeit und Weg, Tachographen, Tachometer, Achsimpulsgeber; Verkehrsregelungs- und -überwachungsanlagen, Lichtsignalanlagen, Tunnelbeleuchtungs- und Überwachungsanlagen, Geräte für die Regelung der Ein- und Ausfahrten von Parkhäusern; Fahrkarten-Ausgabe- und -Entwertungsautomaten, Fahrkartenschaltergeräte; Uhren- und Signalanlagen, bestehend aus Mutteruhren, die eine Mehrzahl von mit dieser gekoppelten Uhren an anderen Stellen ansteuert; Anlagen zur Datenanzeige im Bank-, Börsen- und Verkehrsbereich, bestehend aus Anzeigetableaus, die durch Computer gesteuert werden; Hörhilfegeräte und zugeordnete Einstell- und Programmiergeräte; Relais; integrierte Halbleiterschaltkreis-Chips, Sensoren; gedruckte Leiterplatten, Dickfilmplatten

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	A49622
Registernummer	2039026

Anmeldedatum	28. Januar 1991
Veröffentlichungsdatum	14. August 1993
Eintragungsdatum	24. Juni 1993
Beginn Widerspruchsfrist	14. August 1993
Ende Widerspruchsfrist	15. November 1993
Ablaufdatum	31. Januar 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
23. Januar 2024	202300421443	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Februar 2021	202000033972	4	Verlängerung, Verlaengert
19. November 2019	201900329530	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. November 2014	201400413665	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Oktober 2010	201000031063	4	Verlängerung, Verlaengert
08. Oktober 2010	201000569257		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
11. Dezember 2001	200102466179		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Februar 2001	200102248802		Verlängerung, Verlaengert
25. Februar 1999	199901768197		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Juni 1993	199300931304		Eintragung, Marke eingetragen
24. Juni 1993	199300931441		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 26. Januar 2024

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