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Die Deutsche Marke RAMPART wurde als Wortmarke am 09.01.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.02.1993 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | A49520 |
| Registernummer | 2029829 |
| Anmeldedatum | 09. Januar 1991 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. März 1993 |
| Eintragungsdatum | 08. Februar 1993 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. März 1993 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Juni 1993 |
| Ablaufdatum | 09. Januar 2001 |
Markeninhaber
Milpitas Calif.
US
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
28
Elektronische Apparate, Computer, Computer-Peripheriegeräte, Computer-Software (soweit in Klasse 9 enthalten); geldbetätigte und nichtgeldbetätigte Videospielapparate, Kits für Videospielapparate, im wesentlichen bestehend aus Schaltkreisplatinen und gedruckten Schaltungen, beispielsweise für Spielversionen für mehrere Spieler, Kabeln, Kabelverzweigungen, beleuchteten Hinweis- und Reklameschildern und -folien sowie Schutzabdeckungen hierfür, Frontrahmen und Blenden für den Spielapparatmonitor, auch mit aufgedruckter Graphik, Schaltern und Knöpfen für das Steuerpult der Spielapparate, Schildern für die Knöpfe des Steuerpults, Steuerpultabdeckungen, Joysticks, Schildern zur Montage auf dem Steuerpult und dem Monitorrahmen der Spielapparate, Schnappschaltern, Draht- und Kabelverbindungsstücken und -kupplungen; Teile von diesen Waren; Wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien und als Laborgeräte, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik (ausgenommen elektronische Apparate); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Spiel- und Unterhaltungsapparate (ausgenommen geldbetätigte und nichtgeldbetätigte Videospielapparate), Kits für Videospielapparate, im wesentlichen bestehend aus Schaltkreisplatinen und gedruckten Schaltungen, beispielsweise für Spielversionen für mehrere Spieler, Kabeln, Kabelverzweigungen, beleuchteten Hinweis- und Reklameschildern und -folien sowie Schutzabdeckungen hierfür, Frontrahmen und Blenden für den Spielapparatemonitor, auch mit aufgedruckter Graphik, Schaltern und Knöpfen für das Steuerpult der Spielapparate, Schildern für die Knöpfe des Steuerpults, Steuerpultabdeckungen, Joysticks, Schildern zur Montage auf dem Steuerpult der Spielapparate, Schnappschaltern, Draht- und Kabelverbindungsstücken und -kupplungen; Teile von diesen Waren; Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Juli 2002 | 200202614951 | Löschung, Marke geloescht | |
| 08. Februar 1993 | 199300904084 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 08. Februar 1993 | 199300904171 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106549520