RAMPART

DPMA DPMA 1991 File deleted

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The German trademark RAMPART was filed as Word mark on 01/09/1991 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 02/08/1993. The current status of the mark is "File deleted".

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Word mark
File reference A49520
Register number 2029829
Application date January 9, 1991
Publication date March 15, 1993
Entry date February 8, 1993
Start of opposition period March 15, 1993
End of the opposition period June 15, 1993
Expiration date January 9, 2001

Trademark owner


Milpitas Calif.
US

Trademark representatives

81675 München DE

goods and services

9 28
Elektronische Apparate, Computer, Computer-Peripheriegeräte, Computer-Software (soweit in Klasse 9 enthalten); geldbetätigte und nichtgeldbetätigte Videospielapparate, Kits für Videospielapparate, im wesentlichen bestehend aus Schaltkreisplatinen und gedruckten Schaltungen, beispielsweise für Spielversionen für mehrere Spieler, Kabeln, Kabelverzweigungen, beleuchteten Hinweis- und Reklameschildern und -folien sowie Schutzabdeckungen hierfür, Frontrahmen und Blenden für den Spielapparatmonitor, auch mit aufgedruckter Graphik, Schaltern und Knöpfen für das Steuerpult der Spielapparate, Schildern für die Knöpfe des Steuerpults, Steuerpultabdeckungen, Joysticks, Schildern zur Montage auf dem Steuerpult und dem Monitorrahmen der Spielapparate, Schnappschaltern, Draht- und Kabelverbindungsstücken und -kupplungen; Teile von diesen Waren; Wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien und als Laborgeräte, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik (ausgenommen elektronische Apparate); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Spiel- und Unterhaltungsapparate (ausgenommen geldbetätigte und nichtgeldbetätigte Videospielapparate), Kits für Videospielapparate, im wesentlichen bestehend aus Schaltkreisplatinen und gedruckten Schaltungen, beispielsweise für Spielversionen für mehrere Spieler, Kabeln, Kabelverzweigungen, beleuchteten Hinweis- und Reklameschildern und -folien sowie Schutzabdeckungen hierfür, Frontrahmen und Blenden für den Spielapparatemonitor, auch mit aufgedruckter Graphik, Schaltern und Knöpfen für das Steuerpult der Spielapparate, Schildern für die Knöpfe des Steuerpults, Steuerpultabdeckungen, Joysticks, Schildern zur Montage auf dem Steuerpult der Spielapparate, Schnappschaltern, Draht- und Kabelverbindungsstücken und -kupplungen; Teile von diesen Waren; Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten)
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Trademark history

Date Document number Area Entry
July 9, 2002 200202614951 Deletion, Marke geloescht
February 8, 1993 199300904084 Registration, Marke eingetragen
February 8, 1993 199300904171 Opposition period, Marke nicht geloescht

ID: 9999106549520