2009851 Logo (DPMA, 27.11.1990)
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Die Deutsche Marke 2009851 wurde als Bildmarke am 27.11.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.02.1992 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Horizontale Linien oder Bänder #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | A49289 |
| Registernummer | 2009851 |
| Anmeldedatum | 27. November 1990 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. März 1992 |
| Eintragungsdatum | 20. Februar 1992 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. März 1992 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juni 1992 |
| Ablaufdatum | 30. November 2030 |
Markeninhaber
Markenvertreter
85354 Freising
DE
Waren und Dienstleistungen
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38
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Schiffahrts-, Vermessungs-, elektronische (soweit in Klasse 9 enthalten), fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; elektrotechnische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten) für die Forschung in Laboratorien; elektrotechnische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten) Halbleiterbauelemente und -bauteile; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Geldautomaten; magnetische Aufzeichnungsträger, auch in Form von Kreditkarten; elektronische Rechen- und Datenverarbeitungsgeräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen; Geräte und Apparate sowie daraus zusammengestellte Anlagen zur drahtgebundenen Nachrichtenübertragung einschließlich der über Glasfasern, zur nichtdrahtgebundenen Nachrichtenübertragung und zur Nachrichtenvermittlung, insbesondere auch für Vermittlungsämter; Fernsprechnebenstellenanlagen, bestehend aus Zentralen, Abfragestellen, Schnittstellengeräten für die elektronische Datenverarbeitung, Amtsleitungsverbindungen, Anschlüssen für ein integriertes Servicedigitalnetzwerk (ISDN), Telefaxgeräten, sowie zugehörige Leitungen und insbesondere Busleitungen, Fernsprechgeräte und -apparate, Faksimile-Geräte und Geräte für die Fernsehtelefon- und Telekopieübertragung sowie Teile solcher Anlagen, Geräte und Apparate; Geräte für die Datenerfassung, -übertragung, -speicherung und -verarbeitung sowie deren Teile, aus den vorgenannten Geräten zusammengestellte Anlagen; elektronische Geräte und Apparate zur experimentellen und kommerziellen Sprachsynthese und -analyse; elektrische Kabel und Leitungen sowie Verbindungen hierfür; optische Fasern und Lichtleiter und Verbindungen hierfür; Kontroll-, Signal- und Alarmgeräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen, insbesondere Bahn- und Zielverfolgungs- und Leitgeräte sowie Teile der vorgenannten Geräte; Meß- und Prüfgeräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen; optische Apparate und Instrumente sowie deren Teile; Radargeräte und Schallortungsgeräte sowie deren Teile, aus den vorgenannten Geräten zusammengestellte Anlagen; Programme für elektronische Rechen- und Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen als Software in Form von magnetischen, optischen und elektronischen Speicherbauteilen, Datenbanken, Dokumentationen, Programmierdrucken, Programmierbüchern, Programmierlisten, Betriebs- und Benutzerhandbüchern; Druckereierzeugnisse; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Formulare und Vordrucke für den Zahlungsverkehr; Ausgabe von Kreditkarten; Installation, Montage, Wartung und Reparatur von Anlagen und Geräten auf dem Gebiet der Nachrichtentechnik; Fernsprechdienst (Betrieb eines Fernsprechnetzes), soweit von der Deutschen Bundespost genehmigt; Funkdienst (Nachrichtenübermittlung) soweit von der Deutschen Bundespost genehmigt; Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; Ingenieurdienstleistungen auf dem Gebiet der Nachrichtentechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Juni 2020 | 201900377631 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. März 2018 | 201800086001 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. September 2010 | 200900391869 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 01. September 2010 | 201000530151 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 08. November 2007 | 200701350682 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. September 2007 | 200701287923 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Juni 2002 | 200202598893 | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst | |
| 26. Oktober 2000 | 200002167836 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 22. Oktober 1993 | 199300954650 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht | |
| 20. Februar 1992 | 199200841215 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 9999106549289