1186471

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1186471 wurde als Bildmarke am 30.05.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.12.1992 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dreiecke oder Linien, die einen Winkel mit einem oder mehreren Vierecken bilden

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen A48196
Registernummer 1186471
Anmeldedatum 30. Mai 1990
Veröffentlichungsdatum 30. Januar 1993
Eintragungsdatum 09. Dezember 1992
Beginn Widerspruchsfrist 30. Januar 1993
Ende Widerspruchsfrist 30. April 1993
Ablaufdatum 30. Mai 2000

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 16 37 42
Elektrische und elektronische Bauteile und Bauelemente für Datenverarbeitungsgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere integrierte Schaltkreise, gedruckte Schaltkreise, Halbleiterbauelemente, Speicherbausteine, Widerstände, Kondensatoren, Spulen, Filter, Fotohalbleiter, Fotowiderstände, Transformatoren, Relais, Magnetschalter, Sicherungen, Fehlerstromschalter, Fehlerspannungsschalter, elektrische Kontakte, Schaltuhren, Mikroprozessoren; elektronische Datenverarbeitungsanlagen und deren Teile; Computer, Mikrocomputer, zentrale Recheneinheiten für Computer und Mikrocomputer; Datenverarbeitungsanlagen und Computer als elektronische Rechenanlagen für rechnergestützte Entwicklungssysteme (sogenannte Expertensysteme) für den Entwurf von mikroelektronischen Schaltkreisen (Chips); Zubehör, nämlich Drucker, Diskettenlaufwerke, Bandlaufwerke, Magnetplattenlaufwerke, Datenaufnahme-, Datenverarbeitungs-, Datenübertragungs-, Datenspeicher-, Dateneingabe- und Datenausgabegeräte zur Aufzeichnung, Verarbeitung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild, Schrift und zur Datenübertragung dienenden Symbolen, vorgenannte Waren auch zur Datenkommunikation über kabelgebundene und drahtlose Fernmeldenetze zur Datenfernübertragung und Datenübertragung in lokalen Netzwerken; Teile aller vorgenannten Geräte; Anlagen, die aus einer Kombination vorgenannter Geräte bestehen; Computernetzwerke; Netzwerke aus elektrischen oder elektrooptischen Kabeln und Geräten der elektronischen Datenverarbeitung und deren Teile als Ersatzteile für Computer und -anlagen; auf maschinenlesbaren Datenträgern gespeicherte Computerprogramme; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; programmierbare Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten) für Datenverarbeitungsgeräte mit oder ohne Datenverarbeitungsprogramme für Text, Bild und Ton, nämlich Datenspeicher (ausgenommen Lochkarten), insbesondere Disketten, Magnetfestplatten, Magnetbänder, Magnetkarten, Magnetblasenspeicher, Festkörperspeicher, Speicherplatten, elektronische Speicher, RAM-, ROM-, PROM-, EAROM-, EPROM-Speicher, gedruckte Schallplatten mit Speicherbausteinen, Fertigungsunterlagen für die Chip-Herstellung, nämlich technische Skizzen/Pläne über die Anordnung von Schaltkreisen auf einem Chip; Erstellen von Programmen zur Wissensdarstellung, insbesondere zur Simulation elektronischer Schaltungen und zur DV-gerechten Parametrisierung von elektronischen Schaltungen, Symbolen und Regeln der Elektrotechnik; Entwicklung und Entwurf von Chips für Dritte, Datenverarbeitung für andere, nämlich Datenermittlung, Datenüberspielung, Datenmanipulation, graphische Datenaufbereitung und rechnerische Datenauswertung; Entwicklung, Erstellung und Aktualisierung von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung auf dem Gebiet der Datenverarbeitung; Wartung der vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Oktober 2001 200102414960 Löschung, Marke geloescht
09. Dezember 1992 199200892461 Eintragung, Marke eingetragen
09. Dezember 1992 199200892630 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106548196