APV

DPMA DPMA 1988 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke APV wurde als Wort-Bildmarke am 20.07.1988 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.10.1990 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Tropfen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen A44922
Registernummer 1165748
Anmeldedatum 20. Juli 1988
Veröffentlichungsdatum 30. November 1990
Eintragungsdatum 15. Oktober 1990
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 1990
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 1991
Ablaufdatum 31. Juli 2018

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Druckmaschinen, nämlich Buchdruck- und Vervielfältigungsmaschinen; Molkereimaschinen; Maschinen für die Herstellung von Getränken; Maschinen für die Backwarenherstellung; Maschinen für die Herstellung von Nahrungsmitteln, Pharmazeutika und chemischen Erzeugnissen; Maschinen zur Herstellung von Textilien und Papier; Maschinen für die Eisen- und Stahlindustrie; Maschinen für die Entsorgung von Abfall und Abwasser; Maschinen zur mechanischen Behandlung von flüssigen Stoffen; Steuergeräte für die Überwachung von Verfahrensabläufen in der Industrie; Maschinen für den Schiffbau und die Montanindustrie; Pumpen und Lager als Maschinenteile; Maschinen für die Landwirtschaft und den Gartenbau; Werkzeugmaschinen für die Bearbeitung von Metall, Holz und Kunststoff; Kräne, Förderbänder, Hebezeuge; Maschinen und maschinelle Geräte für Laboratorien; vorgefertigte Rolltreppen; Reaktionsgefäße und Kondensationsapparate; elektrische Kondensatoren; Reißwolfmaschinen; Wasseraufbereitungsgeräte; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; Instrumente und Geräte für Vermessungs-, Kontroll-, Überwachungs-, Steuerungs- und Meßzwecke; optische und fotografische Geräte; Gärungsapparate, Druckmesser, Wasserstandsanzeiger; Computer und mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten), Teile aller vorgenannten Waren; Heizungs-, Koch-, Kühl-, Tiefkühl- und Trocknungsanlagen sowie Luftreinigungs- und Luftkonditionierungsapparate; Reinigungs- und Separationsapparate für Gase, Flüssigkeiten und feste Stoffe; maschinenartige Geräte zum Prüfen und Lockern von Teigen und zur Verzögerung von Verfahrensabläufen; Maschinen und maschinell angetriebene Geräte für die Stahlhärtung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. März 2019 201900092598 5f Löschung, Marke geloescht
15. September 2015 201520234964 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. September 2015 201520234964 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. August 2008 200701235509 4 Verlängerung, Verlaengert
25. August 2008 200800649100 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. August 2008 200800649374 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
07. Februar 2007 200701045417 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juli 2006 200605125133 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Dezember 2001 200102461340 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. September 1998 199801680742 Verlängerung, Verlaengert
15. Oktober 1990 199000764710 Eintragung, Marke eingetragen
15. Oktober 1990 199000764818 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106544922