1126567 Logo (DPMA, 16.02.1988)
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Die Deutsche Marke 1126567 wurde als Bildmarke am 16.02.1988 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.08.1988 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Formen, die ein nicht identifizierbares Tier darstellen, andere phantastische Wesen, die das Aussehen von Tieren haben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | A44171 |
| Registernummer | 1126567 |
| Anmeldedatum | 16. Februar 1988 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. September 1988 |
| Eintragungsdatum | 22. August 1988 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. September 1988 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Dezember 1988 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2018 |
Markeninhaber
Los Angeles Calif.
US
Markenvertreter
40474 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Brillen und Brillengläser einschließlich Sonnenbrillen und -gläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild einschließlich Rundfunkgeräten, Schallplattenspielern, Kassettenrekordern und Tonbandgeräten; Videobänder und -platten, Videospielgeräte, Videospiele und Computerspiele in Verbindung mit einem Fernsehgerät; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, bespielte und unbespielte Tonkassetten und -bänder, Diapositive, Durchscheinbilder, Bildbetrachter, belichtete Filme, einschließlich Spielfilme, Filmspulen, -rollen und -streifen, Verkaufs-, Spiel- und Unterhaltungsautomaten (auch münzbetätigt), Mechaniken als Teile von geldbetätigten Apparaten, Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Computerdisketten, auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme; Feuerlöschgeräte; Edelmetalle und deren Legierungen; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Leder- und Lederimitationen sowie Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Sporttaschen und -beutel; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Gepäckstücke, nämlich Aktenkoffer, Bordcases, Reisetaschen, Reisenecessaires, Kleidersäcke, Kosmetikkoffer (ohne Inhalt), Hutkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Zuckerwaren, Kaugummi, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Schokolade und Schokoladewaren; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze; Kühleis
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Oktober 2018 | 201800338503 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 17. November 2007 | 200701072823 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. November 2007 | 200701356657 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 18. Mai 2007 | 200701156103 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 27. Januar 2006 | 200603515653 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 18. Februar 1998 | 199801530042 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 22. August 1988 | 198800655960 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 22. August 1988 | 198800656052 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106544171