1173839

DPMA DPMA 1988 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 1173839 wurde als Bildmarke am 04.02.1988 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.03.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schräge Linien oder Bänder #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Vertikale Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen A44090
Registernummer 1173839
Anmeldedatum 04. Februar 1988
Veröffentlichungsdatum 30. April 1991
Eintragungsdatum 18. März 1991
Beginn Widerspruchsfrist 30. April 1991
Ende Widerspruchsfrist 30. Juli 1991
Ablaufdatum 29. Februar 2028

Markeninhaber

Markenvertreter

40878 Ratingen DE

Waren und Dienstleistungen

7 37 42
Aufbereitungsmaschinen zur Aufbereitung von mineralischen Rohstoffen, Abfallstoffen und Abfallprodukten zu Recyclingzwecken sowie für die Abwasserreinigung, insbesondere Zerkleinerungsmaschinen, Klassiermaschinen und Sortiermaschinen, Teile der vorgenannten Waren; Errichtung, Inbetriebnahme, Wartung und Reparatur von Aufbereitungsanlagen und Aufbereitungsmaschinen für die Aufbereitung von mineralischen Rohstoffen, Abfallstoffen und Abfallprodukten zu Recyclingzwecken sowie für die Abwasserreinigung; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung für Aufbereitungsanlagen und Aufbereitungsmaschinen, Durchführung von Probenahmen und Aufbereitungsversuchen, Entwicklung von Aufbereitungskonzepten, jeweils für die Aufbereitung von mineralischen Rohstoffen, von Abfallstoffen und Abfallprodukten zu Recyclingzwecken sowie für die Abwasserreinigung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Januar 2018 201700066980 4 Verlängerung, Verlaengert
07. März 2008 200701073352 4 Verlängerung, Verlaengert
06. März 2008 200800084120 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
12. Februar 1998 199801526209 Verlängerung, Verlaengert
18. März 1991 199100788786 Eintragung, Marke eingetragen
18. März 1991 199100788844 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106544090