1131418

DPMA DPMA 1987 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 1131418 wurde als Bildmarke am 11.12.1987 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.12.1988 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Rechtecke #Quadrate #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen A43848
Registernummer 1131418
Anmeldedatum 11. Dezember 1987
Veröffentlichungsdatum 14. Januar 1989
Eintragungsdatum 01. Dezember 1988
Beginn Widerspruchsfrist 14. Januar 1989
Ende Widerspruchsfrist 14. April 1989
Ablaufdatum 31. Dezember 2027

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Schlauchbeutel-Form- Füll- und Verschließmaschinen zum Zuführen, Befüllen, Verschließen und Trennen von miteinander verbundenen Plastiksäcken (auch nach Funktionsbereichen getrennt); Flaschen-Etikettiermaschinen zum Anbringen von Plastiketiketten; Zählmaschinen und Wägemaschinen zum Wiegen von zu verpackenden Artikeln; vorkonfektionierte, an einer Seite offene Schlauchbeutel (Säcke) aus Kunststoffolien, Plastikversandumschläge mit undurchsichtigen, bedruckten Abschnitten und bedruckten Flaschenetiketten aus Plastik, soweit in Klasse 16 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. März 2019 201900086058 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Oktober 2017 201620808257 4 Verlängerung, Verlaengert
02. August 2017 201700252162 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. April 2017 201700096534 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juli 2007 200601000589 4 Verlängerung, Verlaengert
14. Januar 1998 199801503437 Verlängerung, Verlaengert
01. Dezember 1988 198800668550 Eintragung, Marke eingetragen
01. Dezember 1988 198800668696 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106543848