1171136

DPMA DPMA 1987 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 1171136 wurde als Bildmarke am 11.12.1987 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.01.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen A43843
Registernummer 1171136
Internationale Marke Nr. IR579845, 29. Juli 2024
Anmeldedatum 11. Dezember 1987
Veröffentlichungsdatum 28. Februar 1991
Eintragungsdatum 18. Januar 1991
Beginn Widerspruchsfrist 28. Februar 1991
Ende Widerspruchsfrist 28. Mai 1991
Ablaufdatum 31. Dezember 2027

Waren und Dienstleistungen

7 8 9 11 12 16 21 28
Elektrische, mechanische, pneumatische und hydraulische Regel-, Stell-, Meß- und Steuergeräte und deren Teile; insbesondere aus Kunststoff bestehende Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen sowie von Baugruppen für solche Fahrzeuge; aus Kunststoff bestehende Anschluß- und Verteilerstücke, Filter sowie Teile dieser Waren für fluidische Über- und Unterdrucksysteme, -leitungen und -rohre sowie Kraftstoffsysteme an Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen sowie an Baugruppen solcher Fahrzeuge; aus oder unter Verwendung von Kunststoff hergestellte Behälterverschlüsse für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; konstruktionsgebundene Fertigfabrikate aus Kunststoff, nämlich Spritz-, Preß- und Verbundteile als Teile von Werkzeugmaschinen und von Maschinen für die Metall-, Kunststoff- und Holzbe- und -verarbeitung; von Maschinen für die chemische Industrie sowie für die Automobil- und Elektroindustrie; von landwirtschaftlichen Maschinen sowie von maschinell angetriebenen landwirtschaftlichen Geräten; von handbetätigten Werkzeugen und handbetätigten Geräten für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; von physikalischen und chemischen Geräten, Apparaten und Instrumenten für Labor- und Forschungszwecke sowie für die gewerbliche und die industrielle Fertigung, von optischen und fotografischen Geräten, Apparaten und Instrumenten; von elektrischen und elektronischen Büromaschinen und Bürogeräten; von Rechenmaschinen, Bildprojektoren, Vergrößerungsapparaten, Fotokopiergeräten, Fotokopiermaschinen, Apparaten und Instrumenten zum Messen und zur Übermittlung von Befehlen sowie zur Fernsteuerung; von elektrischen Haus- und Küchengeräten; von Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; von Magnetaufzeichnungsträgern, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; von Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräten und Computern sowie von Feuerlöschgeräten; von Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie von sanitären Anlagen; von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; von nichtelektrischen Bürogeräten; von kleinen handbetätigten Geräten und Behältern für Haushalt und Küche; von Spiel-, Turn- und Sportgeräten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Januar 2018 201620811095 4 Verlängerung, Verlaengert
05. Januar 2018 201800003634 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
26. Mai 2016 201620551397 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Oktober 2015 201520245955 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Februar 2013 201300064385 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Januar 2008 200601000761 4 Verlängerung, Verlaengert
25. September 2006 200606418724 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Mai 2006 200603604755 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2000 200002155187 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. August 2000 200090025002 RAW: Berichtigung
09. Dezember 1998 199801725772 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Februar 1998 199801524208 Verlängerung, Verlaengert
18. Januar 1991 199100780167 Eintragung, Marke eingetragen
18. Januar 1991 199100780201 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106543843