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Die Deutsche Marke Rigoletto wurde als Wortmarke am 28.11.1987 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.07.1991 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | A43776 |
| Registernummer | 1179495 |
| Anmeldedatum | 28. November 1987 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. August 1991 |
| Eintragungsdatum | 26. Juli 1991 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. August 1991 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Dezember 1991 |
| Ablaufdatum | 28. November 1997 |
Markeninhaber
20457 Hamburg
DE
Markenvertreter
33617 Bielefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
5
29
30
32
Kaffee, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Puddingpulver, Soßenpulver, Speiseeispulver, süße Soßen, Gewürze, Gewürzmischungen, Fertigpuddinge; Müsli, nämlich Nahrungsmittelmischungen, im wesentlichen Getreideflocken und Trockenfrüchte enthaltend, Backmischungen; Brühen sowie süße und salzige Suppen und Soßen, einschließlieh Salatsoßen, in flüssiger, trockener und Instantform, süße und salzige Brotaufstriche, im wesentlichen bestehend aus Hefeextrakt und/oder pflanzlichem Eiweiß und Gewürzen, Pasten, alle vorstehenden Waren ausschließlich auf pflanzlicher Basis; auf pflanzlicher Basis hergestellte Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Reis und/oder nicht unter Verwendung tierischer Fette hergestellter Teig- und Backwaren und/oder Kartoffeln sowie Fleisch- und Wurstersatz, im wesentlichen hergestellt unter Verwendung von Sojaeiweiß und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Hefeextrakt; auf pflanzlicher Basis hergestellte Fleisch- und Wurstwaren, auch in zubereiteter Form, im wesentlichen bestehend aus Sojaeiweiß und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Hefeextrakt, vorstehende Waren, soweit möglich auch in tiefgekühlter oder konservierter Form; Sirupe und andere Präparate zur Herstellung von alkoholfreien Getränken auch in Pulverform, alle vorstehend genannten Waren auch als diätetische und/oder kalorienarme Erzeugnisse und/oder vitaminisiert
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Dezember 2001 | 200102469608 | Löschung, Marke geloescht | |
| 26. Juli 1991 | 199100807789 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 26. Juli 1991 | 199100807846 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106543776