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Die Deutsche Marke ASCOMAT wurde als Wortmarke am 25.01.1986 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.12.1986 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | A40906 |
| Registernummer | 1099987 |
| Anmeldedatum | 25. Januar 1986 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Januar 1987 |
| Eintragungsdatum | 04. Dezember 1986 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Januar 1987 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. April 1987 |
| Ablaufdatum | 25. Januar 1996 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Verteilerstücke aus Metall und/oder Kunststoff für Rohre, Rohrleitungen, Schläuche und Schlauchleitungen; Entleerungsrohre und -armaturen aus Metall und/oder Kunststoff; Pumpen, nämlich Kreiselpumpen, Kolbenpumpen, Flüssigkeitspumpen, Umwälzpumpen, Dosierpumpen, Förderpumpen, Zentrifugalpumpen und Zahnradpumpen; Pumpenantriebe; Kompressoren als Maschinen; Elektromotoren (nicht für Landfahrzeuge); Teile aller vorgenannten Waren; Signalgeräte, Steuerapparate und -geräte, Schaltapparate und -geräte, Überwachungsapparate und -geräte, Regelapparate und -geräte, Sicherheitsapparate und -geräte; elektrotechnische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); optische Überwachungsgeräte; Heizungsanlagen und Heizungsgeräte, insbesondere Warmluftheizungen, Warmwasserheizungen, Heizkessel, Heizöfen, Wärmespeicher; Apparate und Geräte für die Verbrennung, insbesondere für die Hochtemperaturverbrennung, von Abfallstoffen, insbesondere von Brennölen und Altölen; Brennöl- und Altölverbrennungsanlagen für gewerbliche Zwecke, im wesentlichen bestehend aus Brennöfen, Apparaten und maschinellen Geräten zum Zünden von brennbaren Flüssigkeiten, Feuerungen, Brennern, Brennschalen, Brennpfannen, Brennertöpfen, Brennluftgebläsen, Apparaten und maschinellen Geräten für die Umwälzung von Luft, Luftfiltern, Ölfiltern, Gasfiltern, Flüssigkeitsfiltern und Wasserfiltern, Vorheizapparaten und -geräten, Nachverbrennungsapparaten und -geräten, Wärmetauschern, Regel-, Steuer-, Überwachungs-, Kontroll-, Meß-, Schalt- und/oder Sicherheitsapparaten und -geräten, Signalgeräten und/oder Wärmepumpen; Brennöfen, insbesondere Altöl-Öfen; Apparate und Geräte für die Verdampfung von Ölen, insbesondere von Brennölen und Altölen; Brennöl- und Altölverdampfungsanlagen für gewerbliche Zwecke, im wesentlichen bestehend aus Apparaten und Geräten für die Verdampfung von Ölen, Apparaten und maschinellen Geräten zum Zünden von brennbaren Flüssigkeiten, Feuerungen, Verdampfern, Verdampfungsschalen, Verdampfungspfannen, Verdampfungstöpfen, Gebläsen, Apparaten und maschinellen Geräten für die Umwälzung von Luft, Gaserhitzern, Lufterhitzern, Durchlauferhitzern, Verdampfungsapparaten und -geräten für technische Zwecke, Luftfiltern, Ölfiltern, Gasfiltern, Flüssigkeitsfiltern und Wasserfiltern, Vorheizapparaten und -geräten, Wärmetauschern, Regel-, Steuer-, Überwachungs-, Kontroll-, Meß-, Schalt- und/oder Sicherheitsapparaten und -geräten, Signalgeräten und/oder Wärmepumpen; Apparate und maschinelle Geräte zum Zünden von brennbaren Flüssigkeiten, insbesondere von Altölen und Brennölen; Teile von Brennöfen und Verbrennungsapparaten, insbesondere Feuerungen, Brenner, Brennschalen, Brennpfannen, Brennertöpfe, Brennluftgebläse; Heizgeräte und Heizapparate, insbesondere Luftheizgeräte; Wärmepumpen und Wärmepumpenanlagen, im wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren Wärmepumpen, Kompressoren, Kondensatoren, Expansionsventilen, Verdampfern, Lüftern, Rohrleitungen, Rohrschlangen, Rohrverbindungsstücken, Behältern, Speichern, Wärmeaustauschern, Heizkörpern, Antriebsmotoren, Armaturen, Ventilen, Filtern, Trocknern, Regel-, Steuer-, Überwachungs-, Kontroll- und/oder Sicherheitsapparaten und -geräten, Temperaturfühlern und/oder Luftkanälen und/oder Luft-, Flüssigkeits-, Kältemittel-, Gas- und/oder Dampfleitungen; Klimaanlagen, Klimaapparate und Klimageräte; Be- und Entlüftungsapparate sowie Be- und Entlüftungsanlagen, die vorerwähnten Waren auch als Teile von Maschinen, nicht jedoch als Teile von Landfahrzeugen; Vorheizapparate für gewerbliche Zwecke; Apparate und maschinelle Geräte für die Umwälzung von Luft, insbesondere von Warmluft; Apparate und maschinelle Geräte für die Nachverbrennung von Abfallstoffen, insbesondere von Asche und Ascheresten; Wärmeaustauschanlagen, Wärmeaustauscher, die vorerwähnten Waren auch als Teile von Maschinen, nicht jedoch als Teile von Landfahrzeugen; Wärmeapparate und Wärmegeräte, insbesondere Verdampfer, Gaserhitzer, Lufterhitzer, Durchlauferhitzer; Brauchwassererhitzer, Heißwasserbereiter, Warmwasserkessel und -boiler; Verdampfungsapparate und -geräte für technische Zwecke; Erhitzer und Verdampfer für Heizungsanlagen, für Verbrennungsanlagen, für Klimaanlagen, für Brennöfen und für Wärmeaustauscheranlagen; Reinigungsapparate und Reinigungsgeräte für technische Zwecke, insbesondere Hochdruckreiniger; Waschapparate und Waschgeräte für technische Zwecke; Notstromaggregate; Ventilatoren und Gebläse, insbesondere Warmluftgebläse und Brennluftgebläse; Ventilatorantriebe und Gebläseantriebe; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte für die Prozeß- überwachung und Prozeßsteuerung, für die Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenausgabe; Datenverarbeitungsgeräte und -apparate; Prozeßrechner, Apparate und Geräte für die Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Datenspeicher; Behälter, Container, Kessel und Gefäße aus Metall und/oder Kunststoff und/oder Verbundwerkstoffen für flüssige und/oder gasförmige Medien, insbesondere Ölbehälter, Öltanks, Zwischenbehälter, Lagerbehälter, Tankcontainer, Druckbehälter, Sammelbehälter und Vorratsbehälter; Apparate und Geräte für die Dosierung, Zuleitung, Aufgabe und Verteilung von flüssigen und gasförmigen Medien, insbesondere von Ölen; Luftansaugstutzen und Luftaustrittstutzen aus Metall und/oder Kunststoff; Luftverteiler, Luftklappen, Luftkanäle, Flansche und Flanschanschlüsse aus Metall und/oder Kunststoff; Drosselvorrichtungen, nämlich Drosselklappen und Drosselschieber; Rohre und Rohrleitungen aus Metall und/oder Kunststoff und/oder Verbundwerkstoffe, insbesondere Öl-, Gas-, Luft-, Dampf-, Flüssigkeits- und Wasserrohre sowie Wärmeaustauscherrohre; Schläuche und Schlauchleitungen aus kautschukartigen Werkstoffen und/oder Kunststoff und/oder Metall, insbesondere metallarmierte Schläuche und Schlauchleitungen; Rohrkupplungen, Schlauchkupplungen aus Metall und/oder Kunststoff; Rohrverteilerstücke, Schlauchverteilerstücke, Rohrverbindungsstücke und Schlauchverbindungsstücke; Ventile, nämlich Absperr-, Reduzier-, Drossel- und Regelventile, Überdruckventile, Sicherheitsventile und Rückschlagventile; Zuleitungsrohre und -armaturen aus Metall und/oder Kunststoff; Verteilerrohre und -armaturen aus Metall und/oder Kunststoff; Ablaufrohre und -armaturen aus Metall und/oder Kunststoff
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Januar 1999 | 199901748591 | Löschung, Marke geloescht | |
| 04. Dezember 1986 | 198600584364 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 04. Dezember 1986 | 198600584382 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106540906