CALFE Logo (DPMA, 21.06.1983)
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Die Deutsche Marke CALFE wurde als Wort-Bildmarke am 21.06.1983 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.01.1984 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kühe, Kälber #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | A37205 |
| Registernummer | 1059051 |
| Anmeldedatum | 21. Juni 1983 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. März 1984 |
| Eintragungsdatum | 31. Januar 1984 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. März 1984 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Juni 1984 |
| Ablaufdatum | 21. Juni 1993 |
Markeninhaber
21509 Glinde
DE
Waren und Dienstleistungen
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Motoren für alle Antriebsarten (ausgenommen für Landfahrzeuge); stationäre und fahrbare Melkmaschinen, feste und bewegliche Melkstände, Leitungsrohre für Milch, Wasser, Dampf und Luft aus Chromnickelstahl, Kunststoff, Glas oder verzinktem Eisen; Rohrbefestigungen aus Metall und Kunststoff; Hähne zur Verbindung von Milch- und Luftwegen, Ventile zur Konstanthaltung des Vakuums in Melkmaschinen, Regelventile für Milchkühltanks, Vakuumpumpen (soweit in Klasse 7 enthalten); Milchkühlwannen und -tanks aus korrosionsbeständigem Stahlblech oder Edelstahl; maschinelle Wärmerückgewinnungsgeräte im Agrarbereich, im wesentlichen bestehend aus Brauchwasserbehältern und Wärmetauschern; Kompressoren für Milchkühlgeräte; maschinelle Geräte zum Füttern und Tränken von Rindvieh und Schweinen, insbesondere Futterautomaten mit oder ohne Steuerung durch mechanische oder elektronische Wäge- und Meßgeräte; Futtertröge, Tränkebecken, -schalen und -ventile; maschinelle Stallentmistungsgeräte und -anlagen, im wesentlichen bestehend aus maschinell angetriebenen Schiebern für Dung; verstellbare Tieraufstallungsgeräte für Rindvieh, im wesentlichen bestehend aus gebogenen Standabtrennungen aus korrosionsgeschütztem Stahlrohr; Dungseparier- und Dungbelüftungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Dungbehältern aus Beton oder Stahlblech und elektromotorisch betriebenen Geräten zum Einbringen von Luftsauerstoff in den Dung sowie zum Trennen der Fest- und Flüssigphase des Dungs durch Einwirken der Zentrifugalkraft; Milchzentrifugen; Saug- und Druckpumpen für Gülle; elektrotechnische, elektronische, filmische, fotografische, optische, thermische, Wäge-, Signal-, Aufzeichnungs- und Speicherungsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Januar 1984 | 198400477159 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 31. Januar 1984 | 198400477271 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106537205