1070149 Logo (DPMA, 19.04.1982)
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Die Deutsche Marke 1070149 wurde als Bildmarke am 19.04.1982 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.11.1984 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | A35624 |
| Registernummer | 1070149 |
| Anmeldedatum | 19. April 1982 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Dezember 1984 |
| Eintragungsdatum | 08. November 1984 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Dezember 1984 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. März 1985 |
| Ablaufdatum | 30. April 2012 |
Markeninhaber
Jönköping
SE
Markenvertreter
81925 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Ventilatoren, Lüfter, Gebläse, Kompressoren, Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten), Warmluftöfen, Warmluftgeräte, Dampferzeuger, Dämpfer, Befeuchter, Kühltürme, Verdunster, Wärmeaustauscher für Luft und andere Medien, Beleuchtungsgeräte; Luftgitter, Ein- und Ausblasgitter, Ventile für Luft und andere Gase, Ein- und Auslaßventile für Zu- und Abluft; Drosselklappen, Luftverteiler, Klappen und ähnliche Stellorgane sowie Sperrorgane (Inspektionstüren) für Luft und andere Gase; Diffusoren; Apparate zur Änderung des Druckes und der Geschwindigkeit von Luft und anderen Gasen; Regelgeräte zur Regelung von Luftmenge und Luftdruck; Temperatur- und Wärmemeßgeräte und daraus bestehende Anlagen, vorzugsweise zur Prozeßsteuerung; Apparate zum Konditionieren von Luft und anderen Gasen durch Heizung, Kühlung, Befeuchtung, Entfeuchtung, Reinigung, einschließlich der Reinigung auf elektrostatischem Wege sowie durch den Austausch von Wärme oder Feuchtigkeit; Filter für Luft und andere Gase, Rauchgasfilter, Schlauchfilter, insbesondere Gewebefilter, Rollband- und Zick-Zack-Filter, Zellenfilter, sämtlich in Luft- und Gasreinigungsanstalten für industrielle Zwecke; Naß- und Feuchtreinigungsaggregate für Luft und/oder andere gasförmige Medien, Zentrifugalabscheider, Zyklonabscheider, Venturiabscheider; Apparate und Geräte für mechanische und elektrostatische Staubabscheidung aus Luft und Gasen, Apparate und Geräte zur Luft- und Gasreinigung auf trockenem oder nassem Wege oder durch Zusatz von anderen Stoffen; mit den oben angegebenen Apparaten und Geräten verbundene Kanäle, Rohrleitungen und/oder Decken, Bedienungsarmaturen sowie Schaltpulte; Kombinationen der vorgenannten Waren als Anlagen für Beleuchtung, Lüftung, Be-, Durch- und Entlüftung, Bewetterung, Auslüftung von Räumen bzw. Bergwerken, Ventilation, Dampferzeugung, Klimatisierung, Konditionierung von Luft und anderen Gasen, Heizung, Kochen, Kühlung, Luftvorwärmung, Wärmerückgewinnung, Trocknung, Befeuchtung und Entfeuchtung von hygroskopischen Waren, Wasserleitung und sanitäre Versorgung, Energieeinsparung, Umweltüberwachung sowie als Anlagen, bei denen Luft oder Gase auf feste Stoffe wie Bau- und Nutzholz, Furnier, Spanplatten, Bretter, Furnierbretter, Wandbretter, Zellulose und andere fasrige Stoffe, Pulpe, Papier, Pappe, Karton, Hackspäne, Getreide, Saatgut und Futtermittel einwirken; Apparate zur Kontrolle oder Regulierung des Feuchtigkeitsgehaltes oder der Temperatur in oben genannten Apparaten und/oder Anlagen; Schwebetrockner zum Trocknen der genannten und ähnlichen körnigen oder granulatartigen Materialien; pneumatische Spanförderer bei Trocknungsprozessen; maschinelle Geräte und daraus bestehende Anlagen zum Reinigen, Trocknen, Beizen, Mahlen, Speichern und Transport (ausgenommen Landfahrzeuge) von granulatartigem Gut, insbesondere von Getreide, Futtermitteln und Flugasche; pneumatische Förderanlagen für Schmutzwäsche und Müll; Apparate und daraus bestehende Anlagen zum Zerstäuben von Flüssigkeit oder Schlammbrühe in einem Wärme- und/oder Gasstrom, Absaugegeräte für Staub, Müll und Abfälle sowie pneumatische und mechanische Förderer für diese Materialien; Geräte und daraus bestehende Anlagen zur Oberflächenbehandlung, vorzugsweise zur Farbgebung von Werkstücken bzw. deren Teilen, nämlich Farbspritzanlagen für die Automobilindustrie sowie damit verbundene Industrien; Lüftungsgeräte und Lüftungsanlagen für Spritzkabinen zur Oberflächenbehandlung, insbesondere für Farbspritzkabinen in der Kraftfahrzeugindustrie; mit Solarenergie betriebene Geräte und aus diesen Geräten bestehende Anlagen für Heizung, Verdampfung, Kühlung, Trocknung, Lüftung, Wärmeaustausch, Wärmeabsorption und Wärmespeicherung; maschinelle Geräte und daraus bestehende Anlagen zur Luftreinhaltung und zum Messen und Prüfen von Umwelt- und Luftverschmutzungen, in Verbindung mit industriellen Prozessen, insbesondere in Verbindung mit der Herstellung von Pulpe, Papier, Stahl, Aluminium und anderen Metallen, Zement und der Energieerzeugung; Geräte und Apparate zur Analyse und Überwachung des Energieverbrauches sowie zur Energienutzung und Energierückgewinnung; maschinelle Müllsortieranlagen, insbesondere zur Rückgewinnung wertvoller Materialien, im wesentlichen bestehend aus Förderbändern, Rohrschleudern, Mühlen, Magnetscheidern, Ventilatoren und Filtern; Silos aus Metall, Silos nicht aus Metall, aus solchen Silos bestehende Anlagen zur Getreide- oder Futtermittelspeicherung in der landwirtschaftlichen Industrie sowie zur Granulatspeicherung; Geräte und daraus bestehende Anlagen zum Trocknen und Entschwefeln von Rauch- und Abgasen; Abgasreiniger; Rauchgaskonditionierungsanlagen, zum Beispiel auf NH3- bzw. SO3-Basis; Geräte und daraus bestehende Anlagen zur Emissionsüberwachung und Beseitigung von Schwefel aus schwefelhaltigen Industrieabgasen; Geräte und daraus bestehende Anlagen zum Trocknen und Aufbereiten von Biomassen, insbesondere Torf sowie forstwirtschaftlichen Abfällen zur Erzeugung von Brennstoffersatz in energieintensiven Industrien; Geräte und Anlagen zum Trocknen von Gipsplatten; Vakuumtrocknungs- und Reinigungsanlagen; Wärmepumpen und diese enthaltende Wärmepumpenanlagen, im wesentlichen bestehend aus Wärmetauschern, Wärmerückgewinnern, Kompressoren sowie Rohrleitungen aus Metall und Kunststoff; maschinelle Geräte und daraus bestehende Anlagen zum Pressen von Haushaltsmüll; Lüftungs- und Klimaanlagen für die hygienische Belüftung und Klimatisierung von Krankenhäusern und anderen Institutionen des Gesundheitswesens, von Großküchen, Wäschereien und für die Druckindustrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Januar 2013 | 201300005053 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 01. Dezember 2003 | 200302972862 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 17. Juli 2002 | 200202621647 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 08. November 1984 | 198400504636 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 08. November 1984 | 198400504714 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106535624