1030423

DPMA DPMA 1981 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1030423 wurde als Bildmarke am 16.05.1981 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.03.1982 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen A34586
Registernummer 1030423
Anmeldedatum 16. Mai 1981
Veröffentlichungsdatum 15. April 1982
Eintragungsdatum 08. März 1982
Beginn Widerspruchsfrist 15. April 1982
Ende Widerspruchsfrist 15. Juli 1982
Ablaufdatum 31. Mai 2011

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Pumpen, soweit in Klasse 7 enthalten, Schlammförderpumpen; Abfüllmaschinen, Verpackungsmaschinen, Zerkleinerungsmaschinen; chemische Apparate, insbesondere für die Schlammbehandlung, nämlich Löseapparate und Dosierapparate für chemische Substanzen; Reinigungsvorrichtungen für Filter, insbesondere für Schlammfilter, bestehend aus Hochdruckpumpen mit Antriebsmotor, Rohrleitungen und Schlauchleitungen, Düsenarmen und Düsen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Februar 2012 201200067969 5f Löschung, Marke geloescht
26. März 2007 200701102400 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. April 2001 200102307204 Verlängerung, Verlaengert
08. März 1982 198200420588 Eintragung, Marke eingetragen
08. März 1982 198200420629 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106534586