991549

DPMA DPMA 1979 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 991549 wurde als Bildmarke am 02.04.1979 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.10.1979 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben, die durch Spiegeleffekt oder symmetrisch in jeder Position wiederholt werden

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen A31688
Registernummer 991549
Anmeldedatum 02. April 1979
Veröffentlichungsdatum 15. November 1979
Eintragungsdatum 10. Oktober 1979
Beginn Widerspruchsfrist 15. November 1979
Ende Widerspruchsfrist 15. Februar 1980
Ablaufdatum 30. April 2029

Markeninhaber


Nagoya-shi
JP

Waren und Dienstleistungen

37 Montage, Instandhaltung und Reparatur von elektrotechnischen und elektronischen Geräten und Anlagen und von Funk- und Fernmeldeeinrichtungen, insbesondere von Fernsprechanlagen einschließlich Telephonzentralen und Schaltkästen, von Wechselsprechanlagen einschließlich drahtlosen Wechselsprechanlagen, von Senderempfängern, von Telephonverstärkern, von öffentlichen Lautsprecheranlagen, von Alarmanlagen, von Hintergrundmusikanlagen, von drahtlosen Seitenzählgeräten, von Lautsprechern, von Gleichrichtern, von Schaltern, von Terminals, von Tonbandgeräten, von elektronischen Computern und ihren Terminalanlagen, von elektronischen Zählpulten, von elektrostatischen Kopiergeräten, von Faksimilegeräten einschließlich Phototelegraphiergeräten, von elektrischen und elektronischen Uhren, von Kabelfunk- und Kabelfernsehanlagen, von Radioempfängern auch mit Mehrkanalsystem, von elektrischen und elektronischen Anzeigetafeln, Anzeigegeräten, bzw. Kontrollgeräten sowie Signalgeräten, von medizinischen Überwachungs- und Anzeigegeräten einschließlich Digitalanzeigegeräten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Oktober 2019 201900328901 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. März 2019 201800135978 4 Verlängerung, Verlaengert
02. August 2013 201300238099 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 2009 200800154450 4 Verlängerung, Verlaengert
29. Juli 1999 199901877279 Verlängerung, Verlaengert
10. Oktober 1979 197900363022 Eintragung, Marke eingetragen
10. Oktober 1979 197900363056 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106531688