Electrolux Logo (DPMA, 29.03.1972)
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Die Deutsche Marke Electrolux wurde als Wort-Bildmarke am 29.03.1972 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.08.1980 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | A23450 |
| Registernummer | 1006661 |
| Anmeldedatum | 29. März 1972 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. September 1980 |
| Eintragungsdatum | 26. August 1980 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. September 1980 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Dezember 1980 |
| Ablaufdatum | 31. März 2032 |
Markeninhaber
Stockholm
SE
Markenvertreter
90429 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische Maschinen zur Raumpflege sowie deren Teile, nämlich Staubsauger, Staubsaugerbürsten, Zerstäuber für Desinfektions- und Waschmittel, Teppichreinigungsmaschinen, Bohnermaschinen, Einwachs- und Polierbürsten für solche Maschinen, Scheuermaschinen, Flüssigkeitsaufsaugapparate; synthetische Wasch- und Geschirrspülpulver; Geräte und Apparate zur Raumpflege, nämlich Handfeger, Schippen, Fußbodenmoppe, Schleifscheiben; elektrische Teppichschamponier- und Fensterputzgeräte; Staub- und Wischtücher, Stahlspäne, Sämischleder als Fensterleder, Scheuerbürsten, Putzschwämme, Bohnerwachse und -massen, Bohneröl, Entfleckungsmittel, Scheuermittel, Fensterputzlösungen; elektrische Schaumerzeugungsgeräte für Reinigungszwecke, elektrische Haartrockner, elektrische Desodorisierungsgeräte, elektrische Luftreinigungsgeräte, elektrisch betriebene Ventilatoren; Wasserleitungsanlagen für Bäder und für Klosetts sowie Regelarmaturen für solche Anlagen; Klosetts, Waschbecken, Bäder und elektrisch beheizte Dampfbadeanlagen (Saunas) sowie ihre Teile; Badewannen, Duschen, elektrisch beheizte Badeöfen und Trockengeräte; Waagen, elektrisch angetriebene Bürsten; elektrisch betriebene Geräte zum Vernichten, Zerkleinern oder Entfernen von Abfall; elektrische Werkzeugmaschinen; elektrisch betriebene Maschinen, nämlich Haushaltsmaschinen, Küchenmaschinen, Kartoffelschälmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Zentrifugen, Trockentrommeln, Bügelmaschinen, Wäschemangeln, Nähmaschinen; elektromotorisch angetriebene Werkzeuge, elektrisch beheizte Dampfmaschinen sowie Einzelteile der vorgenannten Maschinen; elektrische Aufzüge und Förderer; elektrisch betriebene Transportschnecken sowie Transportbänder und Förderbahnen, elektropneumatische Rohrpostanlagen; Kupplungen (ausgenommen für Landfahrzeuge); elektrisch betriebene große landwirtschaftliche Garten- und Stall-Geräte; elektrische Handschneidinstrumente; elektrische und elektronische Längenmeßgeräte und Meßinstrumente; durch Einwurf von Münzen oder Marken betätigte Automaten, Kaffeeautomaten; Bauteile von Sprech- und Rechenmaschinen sowie von Registrierkassen; elektrisch betriebene Instrumente und Apparate zur Körper- und Schönheitspflege (ausgenommen solche aus Metall für die Hand- und Fußpflege); elektrische Apparate zur Beleuchtung, zur Wärme- oder Dampferzeugung, zum Kochen, Kühlen oder Trocknen und zur Lüftung; Apparate zur Wasserleitung sowie für sanitäre Installationen; elektrisch betriebene Radiatoren, Lufterwärmungsapparate und Wassererhitzer; elektrisch beheizte Dampfkessel, Autoklaven, Sterilisier- und Desinfektionsapparate; elektrische Küchenherde und Öfen; Kochplatten, Herdplatten; elektrische Röstapparate, Toaströster, Grill- und Fritierapparate; elektrische Kaffeebereitungsmaschinen; elektrisch beheizte Kochkessel und Auftauöfen, Koch- und Wärmeschränke; elektrische Kühl- und Gefrierschränke und -truhen, elektrisch betriebene Kühl- und Gefrieranlagen und -armaturen, elektrische Trockenschränke; elektrisch betriebene Gebläse, Wrasenfänger und Abzugsapparate für Küchen, Schulen und Labors; elektrische Verbrennungstoiletten, elektro-pneumatische Vakuumtoiletten; sanitäre Materialien, nämlich Mittel für die Reinigung von Toiletten, sanitären Anlagen, WC-Becken und Urinalen (ausgenommen Desinfektionsmittel); elektrisch beheizte Badeapparate; elektrisch betriebene Heizapparate und Ventilatoren, jeweils für Kraftfahrzeuge, für Campinganhänger und für Boote; Warenbeförderungsapparate mit Elektroantrieb, soweit in Klasse 7 enthalten; kleine Haus- und Küchengeräte, Reinigungsinstrumente; elektrische Staubaufnahme-, Bohner- und Poliergeräte, Schaumreinigungsgeräte; elektrisch betriebene Stempel- oder Druckapparate, insbesondere zum automatischen Stempeln oder Drucken von Zetteln, Verpackungen und Waren; elektropneumatische Apparate und Instrumente, elektrisch (einschließlich elektropneumatisch) betriebene oder betätigte Roboter zum Ausführen von wiederholten Aufgaben oder zum Erleichtern der Automation von Handarbeit (Industrieroboter); Teile sämtlicher vorgenannter Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. März 2022 | 202100127429 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 28. Februar 2012 | 201100114038 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 28. Februar 2012 | 201200082830 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 10. Januar 2002 | 200202481357 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 07. Januar 2002 | 200202478200 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 14. November 2001 | 200190034095 | RAW: Berichtigung | |
| 17. November 1997 | 199701459333 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 26. August 1980 | 198000385014 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 26. August 1980 | 198000385064 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106523450