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Die Deutsche Marke Electrolux wurde als Wortmarke am 25.04.1970 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.03.1973 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | A21277 |
| Registernummer | 903615 |
| Anmeldedatum | 25. April 1970 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. April 1973 |
| Eintragungsdatum | 23. März 1973 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. April 1973 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juli 1973 |
| Ablaufdatum | 30. April 2030 |
Markeninhaber
Stockholm
SE
Markenvertreter
90429 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Staubbindemittel; gasförmige Brennstoffe; Dochte; teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen; gewalzte und gegossene Bauteile; Schienen und sonstiges Material aus Metall für Schienenwege; Ketten (mit Ausnahme von Treibketten für Fahrzeuge); Kabel und Metalldrähte für elektromotorisch bewegliche Anlagen (ausgenommen elektrische Leitungen); Schlosserarbeiten, Metallschränke, Metallkästen, Stahlrollen; sonstige Waren aus unedlen Metallen (soweit sie in Klasse 6 enthalten sind); elektrisch angetriebene Werkzeugmaschinen; elektrisch angetriebene oder betätigte Werkzeuge; elektrisch angetriebene oder betriebene Maschinen, nämlich Haushaltsmaschinen, Küchenmaschinen, Kartoffelschälmaschinen, Abfallzerkleinerungsmaschinen und -geräte, Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Zentrifugen, Trockentrommeln, Bügelmaschinen, Wäschemangeln und Nähmaschinen sowie Einzelteile der vorgenannten Maschinen; Elektromotoren; elektrisch betriebene Aufzüge, Transportanlagen und Förderbahnen; Kupplungen, Treibriemen; elektrisch betriebene Rasenmäher; elektrisch betriebene landwirtschaftliche, Garten- und Stallgeräte; Handwerkzeuge und Instrumente für Elektriker; elektrische Apparate, Instrumente und Geräte; durch Einwurf von Münzen oder Marken betätigbare Automaten zur Ein- und Ausschaltung elektrisch betriebener Maschinen und Geräte; elektrische Kaffeeautomaten; elektrische Bügeleisen; elektrische Möbel-, Fenster- und Fußbodenpflege- und -reinigungsapparate und -geräte; elektrische Mop- und Bohnerapparate; elektrische Polierapparate für Haushalte; elektrische Staubsauger sowie Teile davon; elektrische (einschließlich elektronische) Bauteile von Sprech-, Rechen- und Schreibmaschinen sowie Registrierkassen; chirurgische, ärztliche und zahnärztliche Instrumente und Apparate soweit sie mit Elektrizität arbeiten; elektrische Instrumente und Apparate zur Körper- und Schönheitspflege; elektrisch (einschließlich elektronisch) angetriebene, betriebene oder gesteuerte Apparate zur Beleuchtung, zur Wärme- oder Dampferzeugung, zum Kochen, Kühlen und Trocknen und zur Lüftung; elektrisch (einschließlich elektronisch) angetriebene, betriebene oder gesteuerte Apparate zur Wasserleitung und für sanitäre Installationen; elektrisch betriebene oder gesteuerte Radiatoren und Lufterwärmungsapparate, elektrische Wassererhitzer; elektrisch betriebene oder gesteuerte Dampfkessel, Autoklaven, Sterilisier- und Desinfektionsapparate; Tischherde für elektrischen Betrieb; elektrische Küchenherde; Mikrowellenöfen, elektrische Röstapparate und Toaströster; elektrische Grill- und Fritierapparate; elektrische Kaffeebereitungsmaschinen; elektrische Kochkessel, Koch- und Wärmeschränke sowie Auftauöfen; elektrisch betriebene Kühl- und Gefriermaschinen, Kühl- und Gefrierschränke und -truhen, Kühl- und Gefrieranlagen und -armaturen sowie Trockenschränke und Trockenapparate; Filter, Rohrleitungsteile und elektrisch angetriebene Gebläse für industrielle Staubabsaugeanlagen; elektrisch betriebene Wrasenfänger und Abzugsapparate für Küche, Schulen und Labors; für den Hausgebrauch bestimmte elektrisch angetriebene, betriebene oder gesteuerte Maschinen und Apparate zum festen oder lösbaren Anschluß an Wasserleitungs- oder Abflußsysteme; Badewannen, elektrisch gesteuerte Badeapparate; Klosettanlagen; Teile sämtlicher vorerwähnten Maschinen, Apparate, Geräte und Anlagen; elektrisch betriebene Scheibenwischer für Kraftfahrzeuge; mit elektrischen Ventilatoren ausgerüstete oder elektrisch betriebene oder gesteuerte Heizvorrichtungen und Klimanlagen für Kraftfahrzeuge, für Camping-Anhänger und für Boote; elektrisch betriebene Warenbeförderungseinrichtungen und -fahrzeuge; mit Silber oder Platin belegte Gerätebauteile zur Leitung und Übertragung von elektrischer und Wärmeenergie; Staubbeutel aus Papier und Pappe; Gegenständed aus Gummi oder Gummiersatzstoffen (soweit in Klasse 17 enthalten); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterialien; Asbest, Glimmer und Waren daraus; Schläuche (nicht aus Metall); Koffer und Reisetaschen; transportable Häuser und Hauswände; Fertigbauteile, nämlich Wände, Fußböden, Decken, Fenster und Türen; Fassadenbekleidungen aus Stein und Kunststoff; Küchenmöbel; Einbauküchen; Transportbehälter aus Holz oder Kunststoff; Ladeplatten (Paletten); zum Gebrauch in Verbindung mit elektrisch angetriebenen oder betriebenen Maschinen und Apparaten geeignete kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Reinigungsmaterial; zur elektrischer Vorwärmung geeignete Eßtabletts; Geschirrsätze für warmzuhaltende Speisen; nichtelektrische Staubsauge-, Bohner- und Poliergeräte, Fensterputzgeräte und Schaumreinigungsgeräte als Zusatzgeräte für elektrische Staubsauger; Stahlspäne
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Februar 2020 | 201900224422 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 23. Dezember 2009 | 200900163060 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 07. Januar 2002 | 200202478169 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 14. November 2001 | 200190034117 | RAW: Berichtigung | |
| 16. November 2000 | 200002184344 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 23. März 1973 | 197300251421 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. März 1973 | 197300251430 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106521277