831415

DPMA DPMA 1966 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 831415 wurde als Bildmarke am 15.04.1966 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.04.1967 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Pfeil #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen A16716
Registernummer 831415
Anmeldedatum 15. April 1966
Veröffentlichungsdatum 16. Mai 1967
Eintragungsdatum 04. April 1967
Beginn Widerspruchsfrist 16. Mai 1967
Ende Widerspruchsfrist 16. August 1967
Ablaufdatum 30. April 2006

Markenvertreter

81675 München DE

Waren und Dienstleistungen

6 9 11 21
Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte, Wasserleitungs-, Bade- und Abortanlagen sowie Teile der vorgenannten Geräte und Anlagen, insbesondere Radiatoren aus Gußeisen und Stahl und Heizungskessel; Waren aus Porzellan und Keramik; Rohrformstücke aus Messing für sanitäre Installationen; Kunststoffteile für sanitäre Installationen, nämlich Klosettbecken, -brillen und -deckel, Spülkästen, Einlaßventile und Spülventile; Staubabscheider

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Februar 2007 200701069866 5f Löschung, Marke geloescht
08. September 2000 200002136624 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. April 2000 200002040552 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Oktober 1998 199801687800 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. November 1997 199701466024 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Mai 1996 199601193227 Verlängerung, Verlaengert
04. April 1967 196700187957 Eintragung, Marke eingetragen
04. April 1967 196700187982 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106516716