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Waren und Dienstleistungen

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Wälz- und Gleitlager, insbesondere Kolbenbolzenlager, Pleuellager, Lauflager für Propellerwellen, Schiffsdrucklager, Ruderschaftslager, Flugzeuglager, Achslager und -gehäuse für Lokomotiven und Eisenbahnwagen; Lagersätze für Schleudern, Wälzlagerkugeln, Wälzlagerrollen, Lagerhülsen, Stehlagergehäuse, Flanschgehäuse, stehende und hängende Lagerböcke, Spannhülsen, Transmissionen, Riemenscheiben, Seilscheiben, Seiltrommeln, Seilrollen, Bandrollen und Bandscheiben; Zahnräder und Zahnradgetriebe, Kupplungen; Streckwerke für Ketten-, Seil- und Bandtriebe und deren Einzelteile, insbesondere Pendelträger; Wellen, insbesondere spitzenlos geschliffene Wellen, Bäckereimaschinen; Brauereimaschinen, nämlich Maschinen zur Reinigung und Füllung von Flaschen, Maischbehandlungsmaschinen und Malzbehandlungsmaschinen; Maschinen und Apparate zur Margarineherstellung, nämlich Pasteurisiermaschinen, Walzmaschinen, Knetmaschinen und Verpackungsmaschinen; Müllereimaschinen, Molkereimaschinen; Maschinen und Apparate zur Zuckerherstellung, nämlich Rübenschnitzelmaschinen, Schneckenpressen, Zuckerzentrifugen, Zuckerrohrwalzwerke und Zuckerrohrbrecher; Maschinen für die Herstellung von Schokolade und Zuckerwaren, nämlich Kakaobehandlungsmaschinen, Mischungsmaschinen, Schokoladebearbeitungsmaschinen und Verpackungsmaschinen; Apparate zur Hefeherstellung, nämlich Hefezentrifugen, Siebwerke und Preßmaschinen; Apparate und Maschinen zur Herstellung von Tabak und Tabakwaren, nämlich Preßmaschinen, Schneidmaschinen, Wicklungsapparate und Verpackungsmaschinen; Ölmüllereimaschinen, Maschinen und Apparate zur Herstellung von Kunststoffen, Farben, Lacken, Waschmitteln und Sprengstoffen, nämlich Kalander, Mischungsmaschinen, Gießmaschinen, Farbmühlen, Walzmaschinen und Pressen; Waschmaschinen, Trockner, Trockenschleudern, Bügelmaschinen, Mangeln, Färbemaschinen, Imprägniermaschinen; hauswirtschaftliche Maschinen, Straßenreinigungsmaschinen, Straßenbau- und -ausbesserungsmaschinen, Textilmaschinen, Nähmaschinen, Strickmaschinen, Schuhherstellungsmaschinen, Gerbemaschinen, Gerbeapparate und -geräte, nämlich Enthaar-, Glätt- und Entfleischmaschinen, Spaltmaschinen, Abwelkpressen, Ausreck- und Ausstoßmaschinen, Stollmaschinen, Falz- und Blanchiermaschinen, Lederwalzen und Lederpressen; Gummiherstellungsmaschinen, nämlich Mischmaschinen, Walzwerke, Kalander, Vulkanisiermaschinen, Formpressen, Spritz- und Schneckenpressen; Gummischuhherstellungsmaschinen; Holzbearbeitungsmaschinen, Maschinen zur Zellstoff-, Papier- und Pappenherstellung, nämlich Schälmaschinen, Hackmaschinen, Holzschleifer, Zerreiß- und Zerfaserungsmaschinen, Koch-, Misch- und Mahlmaschinen, Kollergänge, Holländer, Sortiermaschinen, Papiermaschinen, Kalander, Umroll- und Schneidmaschinen, Beschickungs- und Klebemaschinen; Apparate zur Herstellung von Kunstdünger, nämlich Walzenringmühlen, Mischapparate, Aufbereitungsmaschinen und Kristallisationsapparate; Linoleum-Herstellungsmaschinen, nämlich Kalander und Preßmaschinen; Druckmaschinen, Buchbindereimaschinen, Maschinen und Apparate für die Gewinnung und Aufbereitung von Kohle, Erzen und Gestein; Metallbearbeitungsmaschinen, Gebläse, landwirtschaftliche Maschinen, Werkzeugmaschinen, Maschinen für die Zementindustrie, nämlich Brecher und Mahlgänge, Rohr- und Verbundmühlen und Sichter; Drehrohröfen für die Zementindustrie; Kraftmaschinen, nämlich Dampfmaschinen, Dampfturbinen, Verbrennungsmotoren, Gasturbinen, Verbrennungsturbinen, Abgasturbinen, Wassermotoren, hydraulische Motoren, elektrotechnische Maschinen, Windmotoren und Druckluftmotoren und Teile der vorgenannten Maschinen, insbesondere Drehgriffe und Kreuzrollenketten; Zubehör für Textilmaschinen, nämlich Spinnspindeln, Streckenoberwalzen, Spannrollen, Trittrollen, Schaftrollen, Exzenterrollen, Lagerhülsen für Spindeln, Streckwerke und deren Teile, insbesondere Pendelträger; Bagger; Pumpen, soweit in Klasse 7, 9, 12 enthalten, Ölreinigungsapparate; Förderer, nämlich Hebezeuge, Aufzüge, Krane, Gleislaufkrane, Drehscheiben, Förderbahnen, Seilbahnen, Rollbahnen, Förderrollen und -brücken; Schiebebühnen, maschinell angetriebene Stall-, Garten- und landwirtschaftliche Geräte; Fettspritzen, Ölzerstäuber und Druckölgeräte für Maschinen; rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle, insbesondere Eisen und Stahl; Messerschmiedewaren; Werkzeuge, insbesondere Gewindebohrer, Schneideisen, Rohrstähle und Abziehhülsen; Sensen, Sicheln, Hieb- und Stichwaffen; Eisenbahn-Oberbauteile, insbesondere Stützrollen für Weichenzungen, Lagerungen für Lokomotivdrehscheiben, Rollen in Signaleinrichtungen; Kleineisenwaren, insbesondere Sicherungsmuttern und -bleche sowie Schmiernippel; Schlosser- und Schmiedearbeiten, Schlösser, Tür- und Fensterbeschläge; Drahtwaren, Blechwaren, Anker, Ketten, Stahlkugeln, Stahlrollen, Stahlringe, Rüstungen, Glocken, Geldschränke; maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Formmetallteile, insbesondere gepreßte Blechteile für Maschinenkonstruktionen; gewalzte und gegossene Bauteile, insbesondere Rohrhalbzeuge; Maschinenguß aus Eisen und Stahl; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, Kraftwagen und Kraftwagenanhänger, Lokomotiven, Eisenbahnwagen, Draisinen und Gleisfahrräder; Fahrräder, Motorräder, Förderwagen, Karren, Geschütz- und Munitionswagen, Fahrzeugteile, Fahrzeugräder und -laufrollen, insbesondere für Gleiskarren, Schubkarren und Förderkarren; Naben und Achsen für Fahrzeuge; Wachs, Leuchtstoffe, technische Öle und Fette, Schmiermittel, Benzin; Feuerlöschgeräte; physikalische, chemische, optische und elektrotechnische Wäge-, Signal-, Meß- und Überwachungsgeräte; geodätische- und nautische Vermessungs- und Schiffahrtsgeräte, Gewindemeßgeräte; Lichtbild-, Film-, Tonfunk- und Fernsehgeräte, Lautsprecher, Sprechmaschinen, Rechenmaschinen, Schreib- und Zählkassen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	A15898
Registernummer	838723

Anmeldedatum	21. August 1965
Veröffentlichungsdatum	15. Dezember 1967
Eintragungsdatum	03. November 1967
Beginn Widerspruchsfrist	15. Dezember 1967
Ende Widerspruchsfrist	15. März 1968
Ablaufdatum	31. August 2005

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
11. August 2006	200605521623	5f	Löschung, Marke geloescht
30. Oktober 1996	199690000108		RAW: Berichtigung
30. Juni 1996	199601209841		Verlängerung, Verlaengert
03. November 1967	196700192953		Eintragung, Marke eingetragen
03. November 1967	196700192965		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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