841933

DPMA DPMA 1965 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 841933 wurde als Bildmarke am 19.07.1965 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.01.1968 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Anker, Bojen oder Rettungsringe

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen A15784
Registernummer 841933
Anmeldedatum 19. Juli 1965
Veröffentlichungsdatum 15. März 1968
Eintragungsdatum 30. Januar 1968
Beginn Widerspruchsfrist 15. März 1968
Ende Widerspruchsfrist 17. Juni 1968
Ablaufdatum 19. Juli 1995

Markeninhaber


Lancaster Ohio
US

Markenvertreter

80335 München DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 17 21
Verschlußkörper im wesentlichen aus Metall und deren Einzelteile; optische Geräte und Teile davon, nämlich optische Linsen; Waren aus Glas, nämlich: Tafelglaswaren, Glasbehälter, Blumenvasen, Filterbehälter, Kochtöpfe, Haushaltsgeräte, Trinkflaschen für Babies, Verschlüsse davon und deren Einzelteile; Behälter-Verschlußmaschinen, Kopf-Ausrichtegeräte, Verschlußteil-Auswahlgeräte, Verschlußteileinstellgeräte, Maschinen zum Feststellen und zum Ausgleich von Füllmengendifferenzen, fehlerhaften Verschlüssen, ungenauer Verschlußteilgrößen, Maschinen zum Säubern und Waschen von Flaschen oder anderen Behältern, magnetische Trichter, Maschinen zum Aufbringen von Klebestoffen auf den Behälterrand und Maschinen zum Aufbringen und Auswerten von Kennzeichnungen auf Behältern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Juni 1998 199801626181 Löschung, Marke geloescht
19. Juli 1985 198500530780 Verlängerung, Verlaengert
30. Januar 1968 196800195824 Eintragung, Marke eingetragen
30. Januar 1968 196800195854 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106515784