BAGOR

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BAGOR wurde als Wortmarke am 22.12.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.04.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 399852565
Registernummer 39985256
Anmeldedatum 22. Dezember 1999
Veröffentlichungsdatum 04. Mai 2000
Eintragungsdatum 03. April 2000
Beginn Widerspruchsfrist 04. Mai 2000
Ende Widerspruchsfrist 04. August 2000
Ablaufdatum 31. Dezember 2009

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 11 16 21
Elektrische Reinigungsmaschinen, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen, Shamponiermaschinen, Teppichbodenreinigungsmaschinen sowie Zubehörteile hierfür, nämlich Düsen, Schläuche, Schlauchhalter, Antriebsriemen, Ersatzbürsten; Filter für den Haushalt, nämlich Dunstfilter, Fettfilter, Geruchsfilter, Wasserfilter, Luftfilter, Pollenfilter, Motorfilter; Filterkassetten; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Müllbeutel, Abfallsäcke; Staubsaugerbeutelpapier; Staubsaugerbeutel; Filter aus Papier, nämlich Dunstfilter, Fettfilter, Geruchsfilter, Wasserfilter, Luftfilter, Pollenfilter, Motorfilter; Brillenputztücher, Antibeschlagtücher (auch imprägniert oder veredelt); Haushalts- und Küchenreinigungstücher; Schwämme; Schwammhalter; manuelle Reinigungsgeräte, insbesondere Bodenwischgeräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. August 2010 201000519287 5f Löschung, Marke geloescht
24. September 2003 200390051558 RAW: Berichtigung
18. September 2003 200302923233 Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht
03. April 2000 200002031624 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10399852565