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Die Deutsche Marke TWIRLIX wurde als Wortmarke am 29.12.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.08.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399828052 |
| Registernummer | 39982805 |
| Anmeldedatum | 29. Dezember 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. September 2000 |
| Eintragungsdatum | 17. August 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. September 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Dezember 2000 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2009 |
Markeninhaber
63303 Dreieich
DE
Markenvertreter
60311 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Sprache, Bild und/oder Daten; Computerhardware und -software, insbesondere Computersoftware für die Sammlung, Speicherung, Auswertung und Archivierung von Daten und Informationen in Form von Text, Bild oder Ton, einschließlich solcher Daten und Informationen, die über das Internet oder andere Computernetze und Computernetzwerke zugreifbar sind; Computersoftware für die elektronische Kommunikation, insbesondere die Übertragung und den Empfang von E-Mails; Computersoftware zur individuellen Entwicklung und Gestaltung von Web-Sites und Home-Pages im Internet; Computersoftware für Internet-Suchmaschinen; Pins (Anstecker), Plaketten und Schlüsselanhänger aus Edelmetall, Uhren und Zeitmessinstrumente, Juwelierwaren und Schmuckwaren (soweit in Klasse 14 enthalten); Druckereierzeugnisse, einschließlich Handbücher und Benutzungsanweisungen für Computerhardware und Computersoftware; Magazine, Bücher, Zeitschriften; Aufkleber, Kalender, Poster (soweit in Klasse 16 enthalten); Kartenspiele; Aufnäher, Wimpel, Fahnen, Flaggen (soweit in Klasse 16 enthalten); Verpackungsmaterial, nämlich Hüllen, Beutel und Folien (soweit in Klasse 16 enthalten); Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Waren aus Kunststoff, nämlich Telefonkarten, Aufkleber, Plaketten, Schlüsselanhänger; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Aufnäher, Wimpel, Fahnen, Flaggen und Banner aus Textilmaterial; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer, Feuerzeuge; Telekommunikationsdienstleistungen, insbesondere Dienstleistungen der Übertragung und Vermittlung von Ton, Sprache, Bild und/oder Daten; Online-Dienste, soweit in Klasse 38 enthalten; Erziehung, Ausbildung, Information und Unterhaltung in Form von elektronischen Informationen und interaktiven Online-Diensten; Entwicklung und Erstellung von Computer-Programmen; Dienstleistungen eines Internet-Providers, Einstellen von Homepages in das Internet; Teledienste, nämlich elektronische Informations- und Kommunikationsdienste, die für eine individuelle Nutzung von kombinierbaren Daten (Zeichen, Bilder und Töne) bestimmt sind und denen eine Übermittlung mittels Telekommunikation zugrunde liegt, insbesondere im Bereich der Individualkommunikation (einschließlich Telebanking und Datenaustausch), Angebote zur Information und Kommunikation (einschließlich Datendienste, Verkehrs-, Wetter-, Umwelt- und Börsendaten), Verbreitung von Informationen über Waren und Dienstleistungen, Angebote zur Nutzung des Internets oder anderer Netze, Angebote von Waren und Dienstleistungen in elektronisch abrufbaren Datenbanken mit interaktivem Zugriff und unmittelbarer Bestellmöglichkeit; Mediendienste, nämlich Angebote und Nutzung von an die Allgemeinheit gerichteten Informations- und Kommunikationsdienstleistungen, insbesondere Verteildienste und Abrufdienste; Entwicklung, Gestaltung und Erstellung und Pflege von Web-Sites für Dritte; Bereitstellung von Online-Einrichtungen zur Echtzeit-Interaktion und Kommunikation mit anderen Computernutzern; Erstellen von Verzeichnissen als Hilfe bei der Recherche von Informationen im Internet, insbesondere Informationen über Personen, Orte, Ereignisse, Adressen, Telefonnummern, Telefaxnummern und E-Mail-Adressen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. August 2010 | 201000517067 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 31. Januar 2002 | 200202498600 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 23. Juli 2001 | 200102367608 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 17. August 2000 | 200002120769 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10399828052