IMMER NIEDRIGPREISE IMMER WAL-MART

DPMA DPMA 1999 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke IMMER NIEDRIGPREISE IMMER WAL-MART wurde als Wortmarke am 29.12.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.05.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 399827293
Registernummer 39982729
Anmeldedatum 29. Dezember 1999
Veröffentlichungsdatum 15. Juni 2000
Eintragungsdatum 16. Mai 2000
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juni 2000
Ende Widerspruchsfrist 15. September 2000
Ablaufdatum 31. Dezember 2029

Markeninhaber


Bentonville Ark.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 5 8 20 21 24 25 27 28 29 30 32
Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Präparate für die Gesundheitspflege; Babykost; Pflaster; Verbandsmaterial; Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Möbel, Spiegel, Rahmen; Kunstgegenstände aus Holz, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt und den Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nämlich kleine handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut; Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), insbesondere Textilstoffe, Bett- und Tischdecken, Haushaltswäsche, Handtücher für Bad und Küche; Bekleidungsstücke, Schuhwaren; Teppiche, Fußmatten, Matten; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug; Gymnastik- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, insbesondere in Essig eingelegtes Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten, Konfitüren; Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven; Salatsaucen; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, insbesondere Biskuit und Kuchen, Speiseeis; Honig; Hefe, Backpulver; Speisesalz, Senf; Gewürze; Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Biere, insbesondere Ale und Porter; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Januar 2020 201800406546 4 Verlängerung, Verlaengert
25. Juli 2018 201800225135 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Juli 2015 201520154030 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. März 2010 200800873194 4 Verlängerung, Verlaengert
03. März 2010 201000275348 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
18. April 2008 200800130493 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Juli 2000 200090025344 RAW: Berichtigung
16. Mai 2000 200002060920 Eintragung, Marke eingetragen
16. Mai 2000 200002061101 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399827293