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Die Deutsche Marke BRAIN PALM wurde als Wortmarke am 24.12.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.03.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399819517 |
| Registernummer | 39981951 |
| Anmeldedatum | 24. Dezember 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. April 2000 |
| Eintragungsdatum | 28. März 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. April 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. Juli 2000 |
| Ablaufdatum | 25. Oktober 2002 |
Markeninhaber
70794 Filderstadt
DE
Markenvertreter
70174 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
9
28
Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Fernmeldeeinrichtungen und -instrumente; Telefone, Telefonanlagen und Teile der vorgenannten Waren, Bildtelefone; Anrufbeantworter; Recheneinrichtungen und -instrumente; Geräte für die Nachrichtenübertragung; Computer, Datenverarbeitungsgeräte, Computerbildschirme und Computertastaturen; auf magnetischen oder optischen Medien gespeicherte Computerprogramme sowie Software; Peripherieeinrichtungen für Computer, Drucker, Diskettenlaufwerke, Speichermodule und Schnittstellenmodule; Videokarten, Audiokarten, Maus, Trackballs und Joysticks; elektronische Spiele; Spielwaren zur Verwendung mit Fernsehempfängern; Lehr- und Lernvorrichtungen in Form von computergesteuerten Lehr- und Lernspielzeugen und Activity-Centern für Kinder, elektronische Computerlernhilfen, die elektronische geräuscherzeugende Computer einschließen; Einrichtungen für die Aufnahme, Übertragung oder Wiedergabe von Geräuschen oder Bildern; Einrichtungen für den Empfang von Videosignalen, die von Satelliten gesendet werden; Antennen und Decoder; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Teile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Spiele und Spielzeug, insbesondere elektronisches Spielzeug, Aktivspiele; Zeichenspielzeuge; mechanische, elektromechanische sowie elektronische Aktivspielzeuge; elektronische Lernspielzeuge, Musikspielzeuge, elektronische Tischspiele; elektronische Handspielzeuge und Spiele; Bauspielzeuge; ausgestopfte Spielzeuge; Spielzeuge für Kinderbetten; Spielzeuge für das Bad; Puppen und Puppenzubehör; Spielmatten; Spielzeuge für die Verwendung im Freien; Wasserspielzeuge; elektronische Zeichen- und Animationseinrichtungen zur Verwendung mit Bildschirmen, soweit in Klasse 28 enthalten; Ergänzungsteile für elektronisches Spielzeug, soweit in Klasse 28 enthalten; elektronische Unterhaltungs- und Malvorrichtungen als Zubehör für elektronisches Spielzeug
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. November 2002 | 200202706114 | Löschung, Marke geloescht | |
| 26. März 2001 | 200102283788 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 07. September 2000 | 200002135888 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 28. März 2000 | 200002027965 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10399819517