39981099 Logo (DPMA, 21.12.1999)
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Die Deutsche Marke 39981099 wurde als Bildmarke am 21.12.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.04.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Fünf Farben und mehr
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399810994 |
| Registernummer | 39981099 |
| Anmeldedatum | 21. Dezember 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Mai 2000 |
| Eintragungsdatum | 26. April 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. Mai 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. August 2000 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2009 |
Markeninhaber
Kirchbichl
AT
Waren und Dienstleistungen
9
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38
42
Elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); wissenschaftliche Apparate und Instrumente; Steuer-, Mess-, Signal-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Schalt- und Regelgeräte; elektrische, elektronische, magnetische und optische Nachrichten-, Bild-, Text-, Sprache-, Signal- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, einschließlich Computer und hauptsächlich daraus bestehende Computersysteme sowie Mikroprozessoren und Zeit- und Betriebsdatenerfassungsgeräte; elektrische Anlagen, bestehend aus der Kombination vorgenannter Apparate und Geräte; Teile aller vorgenannten Apparate und Geräte; Halbleiter-, elektrische und elektronische Bauelemente, elektrische und elektronische Schalter und Schaltungen sowie gedruckte Leiterplatten (soweit in Klasse 9 enthalten); auf Datenträgern aufgezeichnete Computerprogramme, -programmsysteme, -programmbibliotheken, Daten sowie Datenbanken; Aufzeichnungsträger (soweit in Klasse 9 enthalten), mit und ohne Aufzeichnung; Werbung; Geschäftsführung, einschließlich Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung, insbesondere auf dem Gebiet der Informationstechnologie und anderer computerverwandter Technologien; Büroarbeiten; Abbuchung von Gebühren, jeweils über EDV-Geräte und -Anlagen; Telekommunikation; Kommunikation mit Hilfe von Computern, Computer- und Telekommunikationssystemen; E-Mail und Mailbox-Dienstleistungen; Übertragung von Nachrichten, Daten und Bildern; Ermöglichen des Zugangs zu Datenbanken und zu Kommunikationsnetzen; elektronischer Datenaustausch; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Betrieb eines Telekommunikationsnetzes; Dienstleistungen eines Online-Anbieters (Internet-Service-Providers); Informations- und Beratungsdienste in Bezug auf alle vorstehenden Dienstleistungen; Entwicklung, Erstellung, Weiterentwicklung und Wartung (Verbesserung und Aktualisierung) von Computerprogrammen, -programmsystemen, -programmbibliotheken und Datenbanken sowie deren Vermietung oder Überlassung in Form von besonderen Vertragsverhältnissen (lizenzweise Überlassung); Erstellen von EDV-Systemanalysen sowie Prüfung von EDV-Systemen; technische Beratung, gutachterliche Tätigkeit sowie Dienstleistungen eines Ingenieurs und eines Programmierers, Vermietung von EDV-Anlagen; Anwendungsunterstützung und Einsatzplanung von Computerlösungen; Aufnahme, Erfassung, Speicherung, Verarbeitung und/oder Wiedergabe von Nachrichten, Bildern, Texten, Sprache, Signalen und Daten; Betrieb von Netzwerken für die Übertragung von Nachrichten, Bildern, Texten, Sprache, Signalen und Daten; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Internet, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten auf Datenbanken sowie Gestaltung, Design und Bereitstellung von Web-Seiten; Dienstleistungen eines Datenbankbetreibers; Wetterberichte, Hotelreservierungen, Dienstleistungen auf den Gebieten Wissenschaft, Technik und Forschung, bei deren Ausführung Telekommunikationsdienstleistungen in Anspruch genommen werden; Forschungs- und Entwicklungsarbeiten sowie Erstellung von Projektanalysen, insbesondere auf dem Gebiet der Informationstechnologie und anderer computerverwandter Technologien; Vergabe, Vermittlung, Verwaltung, Vermietung oder sonstige Verwertung von Rechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. August 2010 | 201000517809 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 10. Dezember 2009 | 200900401760 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Dezember 2009 | 200900401760 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Februar 2004 | 200403009761 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 26. April 2000 | 200002049197 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 26. April 2000 | 200002049559 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399810994