Soletti Logo (DPMA, 17.12.1999)
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Die Deutsche Marke Soletti wurde als 3-D-Marke am 17.12.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.06.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wohnwagen, Wohnmobile #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Fünf Farben und mehr #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | 3-D-Marke |
| Aktenzeichen | 399803432 |
| Registernummer | 39980343 |
| Anmeldedatum | 17. Dezember 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Juli 2000 |
| Eintragungsdatum | 08. Juni 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Juli 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. Oktober 2000 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2009 |
Markeninhaber
Wien
AT
Markenvertreter
81541 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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29
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Diätetische Back-, Konditor- und Zuckerwaren; diätetische und kalorienarme Erzeugnisse aus Mehlen und Getreidepräparaten für Nahrungszwecke, insbesondere solche aus Weizen, Mais, Reis, Hafer oder Hirse in Form von Flocken, Grieß, Schrot oder Kleie, auch gesüßt, gewürzt oder gemischt mit getrockneten Früchten, Nüssen, Milch, Milchbestandteilen oder Milcherzeugnissen; auch als Gebäck, Keks, Riegel oder Waffel; alle vorgenannten Waren für medizinische Zwecke; Konserviertes, getrocknetes, gekochtes, kandiertes oder anderes verarbeitetes Obst, gemischt oder auch in Form von Bahnen, Schichten, Bändern oder Riegeln; Kartoffelchips; zubereitete und geröstete Kartoffelprodukte, zubereitete Erdnüsse, Haselnüsse, Nüsse, Mandeln, Kaschukerne, Pistazien, Pranüsse und Makadamianüsse, Erdnuß- und Nuß/Frucht-Mischungen; Konditorwaren, Zuckerwaren, Backwaren, insbesondere Dauergebäck, Zwieback, Keks, Brezeln, Salzbrezeln, Salzsticks und Salzstangerln; dragierte Mandeln und Erdnüsse, gepuffte und geröstete Getreidekörner, Cornflakes, Knabbergebäck, insbesondere extrudiertes stärkehaltiges Knabbergebäck, dragiertes Knabbergebäck, Knabbergebäck auf Kartoffelbasis oder auf Maisbasis; Mehle und Getreidepräparate für Nahrungszwecke (auch kalorienarm), insbesondere solche aus Weizen, Mais, Reis, Hafer und Hirse in Form von Flocken, Grieß, Schrot oder Kleie, auch gesüßt, gewürzt oder gemischt mit getrockneten Früchten, Nüssen, Milch, Milchbestandteilen oder Milcherzeugnissen, auch als Gebäck, Keks, Riegel oder Waffel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. August 2010 | 201000517015 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 08. Juni 2000 | 200002076908 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 08. Juni 2000 | 200002077051 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399803432