39979247

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39979247 wurde als 3-D-Marke am 14.12.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.04.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Flaschen oder Fläschchen, schlank #Flaschen oder Flakons mit nach innen gewölbten Seiten #Flaschen oder Fläschchen mit horizontalem Querschnitt, die nicht kreisförmig oder elliptisch sind #Flaschen oder Fläschchen mit schrägem oder horizontalem Hals

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 399792473
Registernummer 39979247
Anmeldedatum 14. Dezember 1999
Veröffentlichungsdatum 11. Mai 2000
Eintragungsdatum 11. April 2000
Beginn Widerspruchsfrist 11. Mai 2000
Ende Widerspruchsfrist 11. August 2000
Ablaufdatum 31. Dezember 2009

Markeninhaber

Markenvertreter

38102 Braunschweig DE

Waren und Dienstleistungen

3 21 29 30 32 33
Seifen, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Mundwässer (soweit in Klasse 03 enthalten); Flaschen; Milch und Milchgetränke; Speiseöle; Essig; Kaffeegetränke und Kakaogetränke; Fruchtsaucen; Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Alkoholische Getränke, insbesondere Weine und Spirituosen (ausgenommen Biere)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. August 2010 201000517910 5f Löschung, Marke geloescht
14. März 2006 200603555784 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. November 2005 200503452110 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. April 2000 200002038896 Eintragung, Marke eingetragen
11. April 2000 200002038985 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399792473