MOBOTIX

DPMA DPMA 1999 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke MOBOTIX wurde als Wortmarke am 26.11.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.01.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 399742026
Registernummer 39974202
Internationale Marke Nr. IR973832, 18. August 2024
Anmeldedatum 26. November 1999
Veröffentlichungsdatum 10. Februar 2000
Eintragungsdatum 11. Januar 2000
Beginn Widerspruchsfrist 10. Februar 2000
Ende Widerspruchsfrist 10. Mai 2000
Ablaufdatum 30. November 2029

Markeninhaber


67722 Winnweiler
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 9 21 35 38 41 42 43 44 45
Maschinen und Werkzeugmaschinen, insbesondere Reinigungsmaschinen für Industrie, Gewerbe, Handel und Haushalt, numerisch gesteuerte Maschinen und Roboter für Industrie, Gewerbe, Handel und Haushalt, selbstbewegte Maschinen mit Mitteln zur Bild-, Muster- und/oder Hinderniserkennung (soweit in Klasse 7 enthalten), Haushaltsgeräte, insbesondere Wasch-, Trocken-, Bügel- und Spülmaschinen, Tiefkühl- und Kühlgeräte, elektrische Küchenmaschinen aller Art, sogenannte Haushaltsgeräte, insbesondere, jedoch nicht ausschließlich automatisch betrieben; landwirtschaftliche und Gartengeräte soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, Rasenmäher, insbesondere selbstfahrende Rasenmäher; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Datenaufzeichnungsträger, bespielte Datenträger, Feuerlöschgeräte, insbesondere direkt an wenigstens ein Fest- oder Funktelefonnetz anschließbare Web-Kamera sowie Vorrichtungen zur Bild- und Mustererkennung und/oder Verarbeitung, Abstandsmeßgeräte und Navigationssysteme; Computerprogramme, insbesondere für die Bildverarbeitung, Mustererkennung, Robotersteuerung und/oder Prozeßsteuerung, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, insbesondere mit Vorrichtungen zur Mustererkennung und/oder Bildverarbeitung, Registrierkassen; Geräte für den Haushalt (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Werbung, insbesondere Werbung im Internet und/oder anderen Medien, in welchen bewegte Bilder, insbesondere Livebilder übertragen werden können; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Telekommunikation, insbesondere Vermietung von Vorrichtungen für die Übertragung von Daten, insbesondere zur Liveübertragung von Bilddaten; Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Vermietung von Videokameras, Camcordern und anderen bildaufzeichnenden und/oder übertragenden Geräten; Verpflegung; Beherbergung von Gästen, Gesundheits- und Schönheitspflege; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere für die Übertragung von Livebildern über Datenleitungen; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit, nächtlicher Wachdienst, insbesondere über die zentrale Auswertung von Livebildern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Juli 2023 202300235742 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Oktober 2019 201800377166 4 Verlängerung, Verlaengert
10. Oktober 2019 201900315967 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. September 2019 201900298508 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Juli 2019 201900183759 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. November 2017 201700329920 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. November 2017 201700329920 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juni 2015 201520095737 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Februar 2014 201400071217 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Oktober 2011 201100197356 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Juli 2011 201100240057 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
07. Juni 2011 201000473566 8e Löschung, Verfahren hinfaellig
27. Juli 2010 201000473566 5f Löschung, Marke geloescht
29. Februar 2008 200800077712 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Januar 2000 200001972646 Eintragung, Marke eingetragen
11. Januar 2000 200001972999 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399742026