@ Logo (DPMA, 18.11.1999)
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Die Deutsche Marke @ wurde als Wort-Bildmarke am 18.11.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.07.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#At-Zeichen: @ #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Ein Brief #Körperteile von Vierbeinern oder von Quadrumana, Skelette, Schädel
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399724095 |
| Registernummer | 39972409 |
| Anmeldedatum | 18. November 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. August 2003 |
| Eintragungsdatum | 30. Juli 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. August 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Dezember 2003 |
| Ablaufdatum | 30. November 2019 |
Markeninhaber
24941 Flensburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Bespielte und unbespielte Videokassetten und Audiokassetten, Compactdiscs, digitale Videodiscs, Bücher, Schriften (Veröffentlichungen), vorgenannte Waren auch mit erotischen Inhalten; Erotikbekleidungsstücke, insbesondere Unterwäsche, BHs, Slips, Strumpfhalter und Strapse, Strapsgürtel, Strümpfe, Catsuits, Bodysuits, Kleider, Röcke, Negligees, Korsetts, Tops, Fantasiekostüme, Männerunterwäsche, Unterhosen, Hemden; Erotikartikel, nämlich Aphrodisiaka in Pillen-, Creme-, Spray- und Tropfenform, Gleitmittel, Kondome, Enthaarungscreme, Badezusätze, Massageöle, Aftershaves, Eau de Cologne, Körperöle, Schmuckstücke, Eiswürfelbehälter, insbesondere mit erotischen Motiven; erotische Spielwaren, nämlich Ringe, insbesondere Penisringe, Dildos, Vibratoren, mechanische Stimulatoren für Männer und Frauen, mechanische Erektionsverstärker, insbesondere Penispumpen, Masturbatoren, Analsexzubehör, einschließlich Sonden, Stöpsel und Vibratoren, Orgasmusbälle, Liebesperlen, Sexpuppen, entfernbare Tattoos, Brettspiele mit erotischem Inhalt, Teddys; Fetischzubehör und -bekleidung, nämlich Fesseln, insbesondere Hand- und Fußschellen, Knebel, Peitschen, Masken aus Leder oder Latex, Klemmen, Zaumzeug, Lederbekleidung und -unterwäsche für Männer und Frauen, Latexbekleidung und -unterwäsche für Männer und Frauen, Bekleidung und Unterwäsche aus Kunststoff für Männer und Frauen, Geschirre, metallische Analstöpsel, Riemen, Paddel, Zubehör für gynäkologische Rollenspiele, Vibratoren und Dildos zum Umschnallen; Onlinecomputerdienstleistungen, nämlich Bereitstellen von Informationen, Texten, Zeichnungen, Bildern und Grafiken über Waren und Dienstleistungen anderer Anbieter zu Präsentationszwecken; Vermietung von Werbezeit in Kommunikationsmedien; Werbung, auch in Druckereierzeugnissen, mittels elektronischer Kommunikationsmethoden und über das Internet; Verteilen und Versenden von Werbemitteln; Bereitstellung einer Sexhotline sowie Betrieb von Chatrooms, Chatlines und Foren, Aufzeichnung von Videobändern; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Gestaltung und Aktualisierung von Internetseiten; Einstellen von Netzwerkseiten ins Internet; Dienstleistungen eines Internetproviders, nämlich Bereitstellen von Informationen im Internet und von Internetzugängen sowie Wartung von Internetzugängen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Juli 2020 | 202000256503 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 08. Dezember 2009 | 200800835705 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 17. November 2009 | 200900373151 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 29. September 2009 | 200900320584 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. Juli 2003 | 200302888366 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 30. Juli 2003 | 200302888369 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399724095