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Die Deutsche Marke Walter Steinbeck wurde als Wortmarke am 18.11.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.03.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399723803 |
| Registernummer | 39972380 |
| Anmeldedatum | 18. November 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. April 2000 |
| Eintragungsdatum | 27. März 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. April 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. Juli 2000 |
| Ablaufdatum | 30. November 2019 |
Markeninhaber
35685 Dillenburg
DE
Markenvertreter
40221 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen, Rasierapparate; elektronische, elektrische und elektrotechnische Apparate, Instrumente und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Filmapparate und Instrumente; Bildprojektoren; Vergrößerungsapparate; belichtete und bespielte Filme, insbesondere Spielfilme, Zeichentrick, Fernsehfilme, Videofilme; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Compact-Disk, Tonkassetten; bespielte und unbespielte Video-Kassetten; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Hardware und -Software (soweit in Klasse 9 enthalten); Software für Video- und Computerspiele (soweit in Klasse 9 enthalten); Feuerlöschgeräte; Fahrzeuge, nämlich Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, insbesondere Golfkarren, Kinderwagen, Fahrräder, Fahrradzubehör (soweit in Klasse 12 enthalten), insbesondere Fahrradnetze, -gepäckträger, Klingeln, Luftpumpen, Flickgummis für Reifen, Schläuche; Sicherheitskindersitze; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegendstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente, insbesondere Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawattennadeln, Etuis für Uhren und Kurzzeitmesser für Uhren; vorgenannte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Musikinstrumente; Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Reisetaschen, Koffer, Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen, Packsäcke, Rucksäcke, Reisenecessaires, Umhängeriemen, Riemen für Geschirre, Steigbügel oder für Sättel (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, Schwämme und Kämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; vorgenannte Waren, soweit in Klasse 21 enthalten; Webstoffe und Textilwaren, insbesondere Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Taschentücher aus Textilmaterial, textile Lederimitationsstoffe und Vliesstoffe; vorgenannte Waren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bekleidungsstoffe, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Windelhosen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; elektronische Spiele, Software für Video-Spiele, Videospielprogramme, Videospielkassetten, Software für Computerspiele, Teile von Video- und Computerspielen; vorgenannte Waren, soweit in Klasse 28 enthalten; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Senden und Übermitteln von maschinenlesbaren Daten, Fernschreibdienst; Fernsprechdienst, insbesondere Betrieb eines Fernsprechnetzes; Funkdienst, insbesondere Nachrichtenübermittlung; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; Telekommunikation; Ausbildung, Erziehung, Unterricht, Unterhaltung (soweit in Klasse 41 enthalten); Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Tierdressur; Schaustellung von Tieren; Volksbelustigung; Rundfunk- und/oder Fernsehunterhaltung; Produktion von Schallplatten, Tonbändern, Tonbandkassetten, Filmen und Videos, insbesondere von Spiel- und Zeichentrickfilmen; Vermietung von Filmen, Schallplatten, Videos, Projektionsapparaten, Rundfunk- und Fernsehgeräten sowie von Theater- und Bühnendekoration; Filmvorführung; Zeitschriften; Organisation von Wettbewerben mit erzieherischem und unterhaltendem Inhalt; Künstlervermittlung; Musikdarbietung; Unterricht durch Rundfunk und Fernsehen; Theateraufführung; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Zirkusdarbietungen; sportliche und kulturelle Aktivitäten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Juli 2020 | 202000255565 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 07. August 2014 | 201400301474 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Februar 2013 | 201300061678 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. Mai 2011 | 201100187551 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 31. Mai 2011 | 200800834032 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 11. Februar 2010 | 201000046729 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 18. September 2008 | 200800697097 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Juli 2008 | 200800588337 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. April 2003 | 200302816611 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 10. Juli 2002 | 200290040255 | RAW: Berichtigung | |
| 02. Juli 2002 | 200202609112 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 20. Juni 2002 | 200202600567 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 23. März 2001 | 200102282303 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 14. April 2000 | 200002042646 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 27. März 2000 | 200002026937 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10399723803