RELAX COMFORT

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke RELAX COMFORT wurde als Wort-Bildmarke am 17.11.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.02.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Drei vorherrschende Farben #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399719520
Registernummer 39971952
Anmeldedatum 17. November 1999
Veröffentlichungsdatum 09. März 2000
Eintragungsdatum 09. Februar 2000
Beginn Widerspruchsfrist 09. März 2000
Ende Widerspruchsfrist 09. Juni 2000
Ablaufdatum 30. November 2009

Markeninhaber


70327 Stuttgart
DE

Markenvertreter

70597 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

20 Bettwaren (mit Ausnahme von Bettwäsche), nämlich mit Federn, Halbdaunen, Daunen oder anderen synthetischen Füllmaterialien gefüllte Kissen, Ober- und Unterbetten; Schlafsäcke, Matratzen, Rollmatratzen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Juli 2010 201000475477 5f Löschung, Marke geloescht
05. Januar 2009 200900001110 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Februar 2000 200001994540 Eintragung, Marke eingetragen
09. Februar 2000 200001994770 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399719520