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Die Deutsche Marke SOLINET wurde als Wortmarke am 12.11.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.05.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399708553 |
| Registernummer | 39970855 |
| Internationale Marke | Nr. IR743231, 21. August 2024 |
| Anmeldedatum | 12. November 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juni 2000 |
| Eintragungsdatum | 11. Mai 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Juni 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. September 2000 |
| Ablaufdatum | 30. November 2019 |
Markeninhaber
70734 Fellbach
DE
Markenvertreter
70188 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; optische, mechanische und magnetische Aufzeichnungsträger für Ton, Bild und Daten; Datenverarbeitungsgeräte; Kompakt- und Zentraleinheiten der Datenverarbeitung, nämlich Computer, Prozessoren sowie daran anschließbare Zusatzgeräte zur Ein- und Ausgabe sowie zur Wiedergabe von Daten und Informationen; Datenverarbeitungsdrucker zum Zwecke des Belegdruckes sowie zur Textverarbeitung, Zeichengeräte für die Datenverarbeitung (Plotter); digital/analog arbeitende Mess- und Regelgeräte; Datenspeicher in Form von Magnetband-, -scheiben-(Floppy-Disk) und -plattengeräten einschließlich der Laufwerke; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Computer-Programme und Computer-Software aller Art (soweit in Klasse 9 enthalten); Software und Datenverarbeitungsprogramme; schriftliches Begleitmaterial, nämlich Handbücher, Kataloge, Bedienungsanleitungen und Arbeitsanweisungen; Verkaufseinheiten aus Computerprogrammen und Benutzungshandbüchern; Bücher; Computer-Dokumentationen, nämlich Handbücher, Lehrbücher, Benutzeranweisungen, schriftliches Unterrichtsmaterial, Datenblätter, Referenzkarten und Schablonen; Druckschriften, insbesondere Zeitschriften und Nachrichtenblätter mit Informationen über Computerhardware und Computersoftware; Telekommunikation, nämlich elektronische Übertragung von Daten, Bildern und Dokumenten; elektronische Speicherung und Wiederauffindung von Daten und Dokumenten; Daten- und Stimmentelekommunikation insbesondere mittels Telefonen, Modems, Computern, E-Mail; Dienstleistungen im Bereich der elektronischen Mail; Faksimileübertragung; Internetdienstleistungen; Ausbildung und Unterricht, Lehrgänge, Seminare und Kongresse im Bereich der Computer, Computerprogramme und Datenbanken; Erstellung, Entwicklung und Anwendung von Programmen und Software, insbesondere für betriebliche Funktionsbereiche, z.B. für Rechnungswesen und Controlling, Produktion und Materialwirtschaft, Qualitätsmanagement und Instandhaltung, Vertrieb, Personalwirtschaft und Projektmanagement sowie allgemeine Bürofunktionen wie Textverarbeitung, elektronische Post und Archivierung; Implementierung, Beratung und Pflege von Computer-Programmen und Software; Beratung und Schulung über Einsatz und Anwendung von Datenverarbeitungsprogrammen; Computerdienstleistungen, nämlich Vermietung von Zugangszeit zu Computerdatenbanken, insbesondere in Form von Computerbulletinboards und Computernetzwerken; Beratung und technische Hilfeleistungen bei der Gestaltung und der Benutzung von Computerprogrammen, Computern, Computerhardware und Computersystemen; gewerbsmäßige Beratung ausgenommen Unternehmensberatung; technische Projektplanung; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Bereitstellen und Lizenzieren von Computerprogrammen und von Datenbanken; Dienstleistungen eines Rechenzentrums und einer Datenbank; Dienstleistungen eines Informatikers
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Juli 2020 | 202000256502 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 27. März 2014 | 201400126443 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Februar 2012 | 201200072392 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Januar 2010 | 200800830419 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 17. September 2009 | 200900313610 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 16. Juni 2004 | 200403097425 | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst | |
| 11. Mai 2000 | 200002058156 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 11. Mai 2000 | 200002058352 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399708553