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Die Deutsche Marke DIHAG wurde als Wortmarke am 10.11.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.06.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399704191 |
| Registernummer | 39970419 |
| Internationale Marke | Nr. IR736162, 14. August 2024 |
| Anmeldedatum | 10. November 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Juli 2000 |
| Eintragungsdatum | 19. Juni 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Juli 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Oktober 2000 |
| Ablaufdatum | 30. November 2029 |
Markeninhaber
01640 Coswig
DE
Markenvertreter
38122 Braunschweig
DE
Waren und Dienstleistungen
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Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Gießereiformen aus Metall, Bänder aus Metall, Behälter aus Metall, Stahlbleche; Blei (roh oder teilweise bearbeitet); Guss (roh oder teilweise bearbeitet); Maschinenteile, nämlich Maschinengehäuse, Maschinenkessel, Maschinenräder, Maschinenständer, Maschinentische, Maschinenwellen, Zahnräder, Antriebswellen, Absperrventile; Maschinen für Verbrennungsanlagen, insbesondere Fördereinrichtungen in Form von Rollen-, Ketten-, Band- und Vibrationsförderern für Brennstoffe und Asche; von vorstehenden Waren ausgenommen sind maschinell betriebene Werkzeuge, insbesondere Werkzeuge für Werkzeugmaschinen, spanabhebende Werkzeuge mit fest verbundenen oder auswechselbaren Schneiden aus harten Schneidstoffen, wie Reibwerkzeuge und mit Reibwerkzeugen kombinierte Bohr-, Ausbohr-, Senk- und Entgratwerkzeuge, Reibwerkzeuge mit festen und einstellbaren Durchmessern; Werkzeugaufnahmen bzw. -adapter, nämlich Spindelvorsatzflansche, Kegelschäfte, Spannfutter, Verlängerungsteile und Reduzierstücke für Werkzeuge, Ausrichthalter mit einstellbarer Konzentrizität, Pendelhalter zum Flucht- und Winkelausgleich; Schneideeinsätze, Wendeschneidplatten, Schneidringe und Schneidköpfe aus harten Schneidstoffen, Teile hierfür wie Bolzen , Klemmen und Schrauben; Vorrichtungen zum Montieren, Messen und Einstellen von Reibwerkzeugen und deren Schneiden; Einrichtungen zum Nachschleifen bzw. Nachschärfen der Reibwerkzeuge, Schneiden, Schneidringe und Einwegköpfe; Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Verbrennungsöfen; Verbrennungsanlagen für Müll und fossile Brennstoffe, im Wesentlichen bestehend aus einer Zuführung, einem Rost und einem Verbrennungskessel für den Müll und/oder die Brennstoffe sowie ggf. aus einer Abführung für Asche und Schlacke und Abgasreinigungsapparaten; Wasseraufbereitungsanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Wasseraufbereitungsapparaten bzw. Behältern und ggf. aus Wasserverdampfungsapparaten mit Dampf- und Rückstandsaufbereitungsapparaten; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; betriebswirtschaftliche Beratung; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Beratung in Fragen des Personalmanagements; Buchführung und Buchprüfung; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Marktforschung; Marketing; Durchführung von Unternehmensverlagerungen; Finanzwesen; Immobilienwesen; Geldgeschäfte; Versicherungswesen; Übernahme von Kautionen und Bürgschaften; Factoring; Vermögens- und Finanzverwaltung; Haus- und Grundstücksverwaltung; Kreditvermittlung; Installation und Montage von Industrieanlagen, insbesondere Verbrennungsanlagen; Betrieb von Verbrennungsanlagen; Erstellung von technischen Gutachten; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Dienstleistungen eines Ingenieurs
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Dezember 2021 | 202100470126 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Juli 2020 | 202000218553 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. November 2019 | 201800380452 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 25. August 2015 | 201520204410 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Februar 2013 | 201300057576 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. November 2009 | 200800835523 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 23. November 2009 | 200900377454 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 15. Oktober 2002 | 200202683326 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 18. Januar 2001 | 200102228750 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 24. August 2000 | 200002125984 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 02. August 2000 | 200090025377 | RAW: Berichtigung | |
| 19. Juni 2000 | 200002081672 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. Juni 2000 | 200002081794 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399704191