39969650

Die Deutsche Marke 39969650 wurde als Bildmarke am 06.11.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.07.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Auf Amazon suchen

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#26.01.02 #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Drei vorherrschende Farben #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster

Waren und Dienstleistungen

3 5 10 11 29 30

Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Reinigungsprodukte, nämlich Waschmittel, Seifen, Seifenpulver, Watte für kosmetische Zwecke, feuchte und trockene Handtücher für kosmetische Zwecke, imprägnierte Tücher zur Körperreinigung, mit Reinigungs-, Pflege- und Toilettenmitteln imprägnierte Papiererzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, pharmazeutische Erzeugnisse zur Baby- und Hautpflege, Präparate für die Gesundheitspflege, Verbandartikel, Cremes und Puder zur Behandlung von Aufliegeschäden, Watte für medizinische Zwecke, Wattetupfer für medizinische Zwecke, feuchte und trockene Handtücher sowie Tücher für die Gesundheitspflege und für medizinische Zwecke, Erzeugnisse für die Damenhygiene, Hygieneprodukte für Inkontinente, Hygienewindeln, Windeln, Höschenwindeln, Inkontinenzbekleidung, Inkontinenzeinlagen, mit pharmazeutischen Mitteln, Präparaten für die Gesundheitspflege oder Desinfektionsmitteln imprägnierte Papiererzeugnisse, Unterlagen für Betten, anatomisch geformte Windeln für Inkontinente, saugfähige Windeln mit Gummiband und verstellbaren Klebebändern für Inkontinente; Heizkissen, elektrische Flaschenwärmer, Heizgeräte, Sterilisiergeräte; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Wurstwaren, Käse und aus den genannten Waren hergestellte Erzeugnisse, insbesondere Salate, Mischungen der genannten Waren untereinander und/oder mit frischem, konserviertem, getrocknetem oder gekochtem Obst, Gemüse, Pilzen, Nüssen; Gemüse- und Obstzubereitungen, Ketchup und daraus hergestellte Zubereitungen, Speisefette/-öle aus pflanzlichem Ausgangsmaterial; Senf, Senfzubereitungen, Mayonnaisen, damit hergestellte Zubereitungen, Salatdressings, Salatsaucen, Salatcreme; Milchprodukte, nämlich Butter, Butterzubereitungen, Kräuterbutter, Käse, Joghurt, Sahne, alkoholfreie Mischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; tischfertige Zubereitungen und Fertiggerichte aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Wurstwaren, Käse, Obst, Gemüse, Pilzen und Nüssen; diätetische Erzeugnisse zur Gewichtsreduktion und zur gesunden Ernährung auf der Grundlage von Eiweißen, Kohlenhydraten, Fetten, Proteinen, Mineralstoffen und Vitaminen; Aufbau- und Kräftigungsmittel in fester, pulvriger, pastöser und flüssiger Form als fertige Nahrungsmittel, im Wesentlichen bestehend aus Eiweißstoffen, Kohlehydraten und/oder unter Zusatz von Mineralstoffen und/oder Vitaminen; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; verzehrfertig gebackene oder getrocknete, kleinstückige und halbfeste Erzeugnisse, die überwiegend aus Getreideprodukten hergestellt werden; Müsliprodukte, in der Hauptsache bestehend aus Getreidepräparaten mit getrockneten Früchten und/oder Nüssen als Trockenmischung oder in Riegelform; Brot und Backwaren; Zerealien

Anmeldedatum	06. November 1999
Veröffentlichungsdatum	24. August 2000
Eintragungsdatum	25. Juli 2000
Beginn Widerspruchsfrist	24. August 2000
Ende Widerspruchsfrist	24. November 2000
Ablaufdatum	30. November 2009

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
27. Juli 2010	201000475260	5f	Löschung, Marke geloescht
17. Mai 2006	200603608967		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Juli 2000	200002107809		Eintragung, Marke eingetragen
25. Juli 2000	200002107864		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	399696504
Registernummer	39969650