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Die Deutsche Marke Patio ES wurde als Wortmarke am 22.10.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.01.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399660399 |
| Registernummer | 39966039 |
| Anmeldedatum | 22. Oktober 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Februar 2001 |
| Eintragungsdatum | 09. Januar 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. Februar 2001 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. Mai 2001 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2009 |
Markeninhaber
Markenvertreter
44787 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fertigteile zur Herstellung von Eisen- und Aluminiumdächern; Fertigteile zur Herstellung von Dachkonstruktionen, aus Aluminium und anderen Leichtmetalllegierungen; Rollläden, Vorhänge, Jalousien aus Metall oder Stahl; Fensterläden aus Metall; Dachbeläge aus Metall; Dächer aus Metall; Dachpfannen aus Metall; Dachrinnen aus Metall; Dalben aus Metall; Rollmechanismen, insbesondere Rollen, Federn und Stoppeinrichtungen aus Metall; Dachelemente und Dachkonstruktionen aus Metall oder Stahl; Kästen für Rollläden und Markisen aus Metall; Markisen aus Metall; mechanische und kraftbetriebene Betätigungselemente und Mechanismen zum Bewegen von Markisen, im Wesentlichen bestehend aus Motoren, Getrieben, Übersetzungen und Gestängen aus Metall; Sonnen- und Wetterschutzelemente im Wesentlichen bestehend aus Motoren, Getrieben, Übersetzungen, Gestängen aus Metall; Sonnenschutzsysteme im Wesentlichen bestehend aus Motoren, Getrieben, Übersetzungen und Gestängen aus Metall; mechanische Betätigungsgeräte für Jalousien; elektrische Betätigungsgeräte für Jalousien; Markisenkonstruktionen, nicht aus Metall; Rollläden, nicht aus Metall und nicht aus textilem Material; Jalousien, nicht aus Metall; Dachbeläge, nicht aus Metall; Dächer, insbesondere Vordächer, nicht aus Metall; Dachpappe; Dachpfannen, nicht aus Metall; Dachrinnen, nicht aus Metall; Dachschalungsbretter; Dachschiefer; Dachschindeln; Dachsparren, Gradsparren; Dalben, nicht aus Metall; Fensterläden, nicht aus Metall; Dachelemente, nicht aus Metall; Kästen für Rollläden und Markisen, nicht aus Metall; Vorhänge aus Bambus; Textilvorhänge für Dekorationszwecke; Vorhangrollen aus Kunststoff; Vorhangschienen; Vorhangstangen; Vorhangringe; Markisen aus textilem Material; Markisen aus Kunststoff; Jalousiegurte; Sonnenschutz- und Verdunkelungsanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Markisen, Jalousien, Rollläden aus textilem Material und Kunststoff; Rollos aus textilem Material; Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Juni 2010 | 201000435387 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 09. Januar 2001 | 200102221584 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 09. Januar 2001 | 200102221808 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399660399