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DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke k wurde als Wort-Bildmarke am 19.10.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.12.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Brief

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399650059
Registernummer 39965005
Anmeldedatum 19. Oktober 1999
Veröffentlichungsdatum 13. Januar 2000
Eintragungsdatum 14. Dezember 1999
Beginn Widerspruchsfrist 13. Januar 2000
Ende Widerspruchsfrist 13. April 2000
Ablaufdatum 31. Oktober 2009

Markeninhaber


68219 Mannheim
DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11 19
Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, Textilmaschinen, Maschinen für die Getränkeindustrie, Baumaschinen, Verpackungsmaschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Wärmeübertragungsanlagen und ihre Komponenten, insbesondere Thermoölerhitzer beheizt mit Öl, Gas, Kohle oder Produktionsabfällen, z.B. Baumrinde, Sägemehl, Hackschnitzel, Schleifstaub, Bagasse, Erdnuss-Schalen oder Kaffeesatz, außerdem mit Elektro- und Abgasbeheizung sowie Wärmetauscher, Stahl-Schornsteine, Heißgaserzeuger zur direkten Beheizung von Trocknern unter Verwendung von gasförmigen, flüssigen und festen Brennstoffen sowie brennbaren Abfällen in fester Form, Steuerungen, Filter, Armaturen, Umwälzpumpen für solche Anlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Juni 2010 201000433430 5f Löschung, Marke geloescht
25. Februar 2003 200302777585 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
06. Dezember 2000 200090026837 RAW: Berichtigung
14. Dezember 1999 199901960236 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10399650059